Unterrichtseinheit 6. Workshop: U18-Wahlen – Arbeit eines Wahlvorstandes im Wahllokal

Lernziele:

• 1) Einführung in die Zusammensetzung eines Wahlvorstandes, seine Aufgaben und Arbeitsweise gemäß der nationalen Gesetzgebung zur Durchführung von Wahlen auf verschiedenen Ebenen;
• 2) Einführung in die arbeitsorganisatorischen Abläufe eines Wahlvorstandes am Beispiel der U18-Wahl;
• 3) am Beispiel der U18-Wahl Vermittlung praktischer Fähigkeiten, über die man als Mitglied eines Wahlvorstandes verfügen sollte;
• 4) Befähigung zur Gruppenarbeit.

Benötigte Hilfsmittel und Zusatzmaterialien:

• Flipchart;
• Flipchart-Marker;
• Klebeband;
• Text der eidesstattlichen Erklärung für Wahlvorstandsmitglieder (siehe Anlage 1);
• Formular eines Wählerverzeichnisses (siehe Anlage 2);
• Mitgliedsausweis für Wahlvorstandsmitglieder (siehe Anlage 3);
• Muster eines Stimmzettels (siehe Anlage 5).

Zeitdauer: 80 Minuten

Allgemeine Empfehlungen an den Moderator / Workshopleiter

1. Es gibt verschiedene Varianten, um Schüler für die Arbeit in einem Wahlvorstand zu interessieren.

Variante І. Laden Sie die Sprecher einer Schülervertretung zu diesem Workshop ein.

Variante ІІ. Berichten Sie in einzelnen Klassen über das Rollenspiel, das den Wahlprozess mit echten Wahllisten (für das Bürgermeisteramt, das Parlament, lokale Selbstverwaltungsorgane usw.) vollständig nachstellt, und laden Sie interessierte Schüler ein, im Rahmen des Workshops in einem Wahlvorstand mitzuarbeiten.

Variante ІІІ. Versammeln Sie die Schüler der Schule, erläutern Sie ihnen die Spielidee und laden Sie interessierte Schüler ein, im Rahmen des Workshops in einem Wahlvorstand mitzuarbeiten.

Sie kennen Ihre Schüler am besten und können so die geeignetste Variante auswählen. Die wichtigste Voraussetzung ist, dass die Schüler absolut freiwillig im Wahlvorstand mitwirken.

2. Als nächstes müssen die Schüler die Aufgaben als Mitglied des Wahlvorstandes untereinander aufteilen und entsprechende Termine setzen. Die Praxis hat gezeigt, dass sich die Schüler in dieser Spielphase sehr gern an Wettbewerben um das beste Wahlplakat oder die beste Wahlurne beteiligen. Mit der Organisation des Wettbewerbs kann zum Beispiel der Schriftführer des Wahlvorstandes beauftragt werden. Der Gewinner sollte in jedem Fall einen Preis erhalten.
3. Prüfen Sie vor Beginn des Workshops, ob er inhaltlich der Arbeitsweise eines Wahlvorstandes in Ihrem Land entspricht.
4. Ist es in der Wahlgesetzgebung Ihres Landes nicht vorgesehen, die Mitglieder des Wahlvorstandes unter Eid zu nehmen, können Sie die Vorlage aus Anlage 1 nutzen.
5. Die Ergebnisse der U18-Wahl in der Ukraine 2015 sowie in Georgien und Russland 2016 wurden erst veröffentlicht, nachdem die Ergebnisse der echten Wahl feststanden. Man wollte damit Anschuldigungen von Politikern vorbeugen, man hätte die Meinung von Kindern benutzt, um erwachsene Wahlberechtigte zu manipulieren. In Deutschland hingegen wurden die Ergebnisse der U18-Wahl vor der Bekanntgabe der amtlichen Wahlergebnisse veröffentlicht. Diese Entscheidung hängt von den jeweiligen nationalen Rahmenbedingungen ab.

Ablauf

Phase І. Einführung in die Arbeitsweise eines Wahlvorstandes im Wahlbezirk und Bildung eines Schüler-Wahlvorstandes (20 Minuten)

Variante І. Verteilen Sie an die Schüler eine Anleitung über die Tätigkeit eines Wahlvorstandes, die der Wahlverordnung Ihrer nationalen Gesetzgebung entspricht (z. B. für die Ukraine siehe Anlage [2]). Bilden Sie 4 Schülergruppen:

• Wahlvorsteher / stellvertretender Wahlvorsteher;
• Schriftführer;
• Beisitzer;
• Wahlbeobachter.

Geben Sie den Schülern Flipchartpapier und Flipchart-Marker und fordern Sie jede Gruppe auf, ihre Aufgaben zu notieren. Hängen Sie die Papierbögen nebeneinander auf und lassen Sie jede Gruppe der Reihe nach ihre Aufgaben vorstellen. Bieten Sie den Schülern an, sich selbst zu überlegen, welche Rolle sie in einem Wahlvorstand übernehmen wollen, und lassen Sie über den Wahlvorstand abstimmen. Ein Wahlvorstand muss aus mindestens 5 Personen bestehen.

Variante ІІ. Teilen Sie den Schülern die Aufgaben mit, die sie als Mitglieder eines Wahlvorstandes erfüllen müssen. Die Schüler können Wünsche äußern, welche Rolle sie übernehmen möchten, und stimmen über den Wahlvorsteher und seinen Stellvertreter ab.

Phase ІІ. Erarbeitung eines stufenweisen Plans für die Tätigkeit eines Wahlvorstandes (30 Minuten)

Die Schüler benötigen einen Leitfaden, um zu verstehen, welche Aufgaben in welcher Reihenfolge und mit welchen Fristen vom Wahlvorstand zu erledigen sind.

Teilen Sie die Schüler in 3 Gruppen ein.

Die erste Gruppe erstellt eine Liste mit allen Aufgaben, die der Wahlvorstand vor dem Wahltag erledigen muss:

• Ablegen des Eides (siehe Anlage 1);
• mindestens 5 Tage vor der Wahl: Mitteilung des U18-Wahldatums an die Verwaltung der Bildungsstätte und deren potenzielle Nutzer (Schüler, Studenten, Mitglieder von Arbeitsgruppen in Kinderfreizeiteinrichtungen etc.);
• Benennung eines Ansprechpartners aus der Schulverwaltung (z. B. den für Erziehungsarbeit zuständigen stellvertretenden Schuldirektor), der für die Durchführung der U18-Wahl unter Einhaltung der entsprechenden Normen und Vorschriften (Schulerlass, Schreiben an die zuständige Abteilung des Bezirksschulamtes, Anordnung der bevollmächtigten Behörden usw.) verantwortlich ist;
• Vereinbarung mit der Verwaltung, in welchem Raum (z. B. Klassenzimmer) der Wahlvorstand während der 5 Tage vor den U18-Wahl arbeiten kann;
• Absprache mit der Verwaltung, an welchem Ort die Wahlen stattfinden werden (Sporthalle, Eingangshalle o. Ä.);
• Verteilen von Flyern, Wahlbroschüren und Wahlprogrammen der Kandidaten an alle Interessierten sowie Aufhängen der Wahlplakate;
• Kontaktaufnahme zur Zentralen Wahlkommission (ZWK), die sich aus den landesweit agierenden Organisatoren des U18-Projektes zusammensetzt;
• Entgegennahme der Stimmzettel von der ZWK (siehe Anlage 5); Kopieren bzw. Ausdrucken der Stimmzettel in ausreichender Zahl für das eigene Wahllokal;
• Instruktion zum Ausfüllen des Kontrollabschnitts des Stimmzettels (Einweisung erfolgt durch den Workshopleiter);
• Prüfen, ob ausreichend Wahlurnen und -kabinen vor Ort sind; andernfalls eigene Herstellung von Wahlkabinen und -urnen;
• Erstellen der Wählerverzeichnisse für die Registrierung der Wähler (siehe Anlage 2);
• Ausgabe der Mitgliedsausweise an die Vorstandsmitglieder (siehe Anlage 3);
• Instruktion zur Versiegelung der Wahlurnen und zur Stimmenauszählung (Einweisung erfolgt durch den Workshopleiter);
• Durchführung einer Wählerbefragung.

Die zweite Gruppe bereitet die Anleitung für die Arbeit am U18-Wahltag aus. Diese sollte folgende Punkte enthalten:

• Festlegung der Zeiten für Anfang und Ende der Arbeit des Wahlvorstandes;
• Organisation des Abstimmungsverfahrens im Wahllokal (Ausfüllen des Formulars zur Registrierung im Wählerverzeichnis durch die Mitglieder des Wahlvorstandes; Ausfüllen des Kontrollabschnitts des Stimmzettels gemeinsam mit dem Wähler; Übergabe des Stimmzettels mit der Liste der zur Wahl zugelassenen Kandidaten an den Wähler; Sicherstellung, dass der Wähler seinen Stimmzettel in der Wahlkabine eigenständig ausfüllt und anschließend in die Wahlurne einwirft);
• Organisation der Wahlbeobachtertätigkeit;
• Durchführung einer Wählerbefragung;
• Erfassen von Rechtsverletzungen in einem separaten Protokoll.

Die dritte Gruppe erarbeitet die Anleitung für die Aufgaben, die nach Schließung des Wahllokals anstehen. Dazu zählen:

• Stimmzettel- und Stimmenauszählung bei ausschließlicher Anwesenheit des Wahlvorstandes und der offiziellen Wahlbeobachter;
• gesonderte Auszählung der ungültigen Stimmzettel;
• Ausfüllen der Wahlniederschrift (siehe Anlage 4);
• Übergabe der Wahlniederschrift an die ZWK.

Phase III. Auswertung durch die Workshopteilnehmer (30 Minuten)

Die Schüler setzen sich einander zugewandt in einen Kreis. Sie können das Prinzip eines „wandernden Mikrofons“ nutzen, damit jeder zu Wort kommt. Stellen Sie den Workshopteilnehmern folgende Fragen:

• Haben Sie nun eine klare Vorstellung von der Arbeit eines Wahlvorstandes?
• Was ist Ihrer Meinung nach am schwierigsten: die Arbeit zur Wahlvorbereitung oder der Wahltag selbst? Begründen Sie!