Umweltverschmutzung und -zerstörung ist in vielen Regionen Russlands ein massives Problem, das von staatlichen Stellen toleriert, bzw. nicht wirkungsvoll reguliert wird. Durch marode und ineffiziente industrielle Produktion, ein mangelhaftes Müllentsorgungssystem, radioaktive Verseuchung oder Bauvorhaben in Naturschutzgebieten werden sensible Ökosysteme in Russland ge- oder zerstört und Luft, Wasser und Boden verschmutzt. Die ökologischen und sozialen Folgen treffen viele Teile der Gesellschaft. Aktivist/innen sowie betroffene Bürger/innen werden bei Protesten von Behörden und der Polizei häufig behindert und mit Strafe bedroht. Gleichzeitig entwickeln vor allem junge Menschen verstärkt Interesse an Umwelt- und Klimaschutz. Juristisches Handeln ist indes bislang weniger von staatlichem Druck betroffen und kann ein nützliches Instrument sein, um die Umwelt und Menschen zu schützen.
Sammel- und Verbandsklagen sind in Russland nicht möglich. Da nur direkt durch Umweltverschmutzung geschädigte Privatpersonen klagen können, ist dieser Rechtsbereich wenig lukrativ und bisher kaum nachgefragt. Universitäten vermitteln nur Grundkenntnisse im Umweltrecht und bieten keine Spezialisierung an. Es fehlt somit an Expertise und finanziellen Mitteln, um aufwendige Gutachten – auch solche über die Umweltverträglichkeit z.B. geplanter Infrastruktur- oder Bauprojekte – zu erstellen, die einer gerichtlichen Prüfung standhalten.
Das Projekt setzt an diesem Punkt an. Die juristische Überprüfung von umweltschädigendem Handeln soll eine wirkungsvolle Ergänzung im zivilgesellschaftlichen Instrumentenkasten zum Schutz der Umwelt sein. In enger Zusammenarbeit mit seinen Partnerorganisationen BELLONA und dem Russisch-Deutschen Büro für Umweltinformation (RNEI) setzt der DRA in diesem Projekt Maßnahmen zur juristischen Wissensbildung sowie zur Vernetzung zentraler Akteure im russischen und internationalen Umweltschutz um.
Russisch-Deutsches Büro für Umweltinformation, St. Petersburg, Russland
Environmental Rights Center BELLONA, St. Petersburg, Russland
Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt und Brot für die Welt gefördert.