DRA Newsletter November 2015

Drei Jahre ist es her, dass wir intern einen neuen Webauftritt für den DRA e.V. beschlossen haben. Es folgten viele Gespräche, Überlegungen. Es wurden Arbeitsgruppen gegründet, Ideen gesammelt, Strukturen besprochen, neue Texte geschrieben. Es war ein langer, doch notwendiger Weg, auf dem es nicht nur um ein paar neue grafische Ansätze ging, sondern auch um die Selbstreflexion unseres Vereins und darum, wie unsere Arbeit adäquat dargestellt werden kann. Seit dem 20. November ist nun unsere Webseite im neuen Design online. Wir hoffen sehr, dass mit diesem Schritt nicht nur eine zeitgemäße Webseite entstanden ist. Ein klarer Aufbau, neue Themenbereiche, markante Bilder und aktuelle Kommentare zeigen, was uns wichtig ist und welche Themen im Fokus unserer Arbeit stehen. Ein nutzerfreundliches Menü und Online-Formulare erleichtern die Kommunikation auf verschiedenen Ebenen. Eine Webseite muss sich ständig fortentwickeln. Auch wir werden vor allem in den kommenden Wochen weiter an ihr feilen sowie wesentliche Materialien aus bereits 23 Jahren DRA-Arbeit integrieren. Die russische Variante der Seite wird noch erweitert – wir hoffen, diese ebenfalls bald fertiggestellt zu haben. Dafür suchen wir auch ehrenamtliche Übersetzer_innen (s.u.). Wie immer freuen wir uns sehr auf Ihre Anmerkungen, Anregungen und auf Austausch – gern direkt an die Email-Adresse info@austausch.org. Alle Interessent_innen des DRA möchten wir zudem erneut zur Nutzung unserer Facebook-Seite www.facebook.de/DRAberlin einladen, über die wir regelmäßig weitere Informationen auch zum Umfeld des DRA und den internationalen Beziehungen zugänglich machen.

Der DRA St. Petersburg, die russische Partnerorganisation des DRA Berlin, wurde am 19. und 20. November wiederholt hinsichtlich seiner Tätigkeit überprüft: Die erste Überprüfung war eine turnusmäßige durch das russische Justizministerium, deren Ankündigung allerdings an eine falsche Adresse erging. Die zweite war eine unangekündigte Überprüfung durch die Staatsanwaltschaft, weil sich angeblich ein/e russische Bürger/in an sie gewandt hatte. Das Ergebnis kann die Eintragung in das berüchtigte „Agenten“-Register sein, in dem bereits über 100 unabhängige russische NGOs, darunter viele der renommiertesten, stehen. Zuletzt hatte Ende 2014, zwei Tage vor Silvester, eine solche unangekündigte Überprüfung des DRA St. Petersburg durch damals gleich fünf Behörden und mit Medienbegleitung begonnen – schließlich aber keine Ergebnisse erbracht. Erneut müssen nun Stapel von Dokumenten beigebracht werden – über Projekte, Mitarbeiter_innen, Finanzen, Vorstandssitzungen etc. Um zu verstehen, für welche Art NGOs das „Agenten“-Register besonders oft genutzt wird, genügt ein Blick auf die jüngsten Zwangseingetragenen: Nr. 101 - Wissenschaftliches Informationszentrum „Memorial“ St. Petersburg (6.11.), Nr. 102 – „Ökologische Baikal-Welle“ (10.11.), Nr. 103 – „Stiftung für die Verteidigung der Glasnost“ (19.11.), Nr. 104 – Institut für Menschenrechte, Moskau (20.11.). Es sind vier von jenen, die in den 90er Jahren die unabhängige bürgerschaftliche Arbeit in Russland überhaupt erst mitgeschaffen haben. 

Der DRA führt am Samstag, den 12. Dezember, von 18 bis 20 Uhr seine II. Mitgliederversammlung des Jahres 2015 durch. Wir laden dazu alle Mitglieder, aber auch interessierte Gäste, herzlich ein und bitten um eine Anmeldung bis 10. Dezember an assistenz@austausch.org. Die Veranstaltung findet im Büro des DRA, Badstr. 44, 13357 Berlin, statt. Vorgestellt wird die aktuelle Arbeit des DRA mit der Ukraine. In diesem Kontext diskutieren wir dann, welche Erwartungen und Notwendigkeiten sich aus der angespannten internationalen Lage ergeben: Welchen Beitrag soll und kann der DRA zum europäischen Dialog und den bilateralen Formaten leisten? Wie sollen sich zivilgesellschaftliche Akteure verhalten, wenn ihre Bemühungen um eine Demokratisierung der Gesellschaft zu zusätzlicher Verfolgung der Partner führt? Und wie weit geht ein Dialog mit antidemokratischen Akteuren? Wir freuen uns auf intensiven Austausch, den wir anschließend mit den Teilnehmer_innen der MV noch in geselliger Runde fortsetzen.

Der DRA hat nach den Terroranschlägen vom 13. November in Paris eine Erklärung veröffentlicht. Darin bekunden wir als Verein unsere Anteilnahme für die Opfer und ihre Angehörigen, aber auch die Notwendigkeit, in der Zeit der Anspannung nicht die Orientierung zu verlieren oder wissentlich aufzugeben. Dies scheint uns auch jetzt noch aktuell und umso wichtiger angesichts der Pläne, mit Diktatoren Koalitionen einzugehen und als deutsche Gesellschaft in einen weiteren Krieg zu ziehen, der zumindest kurzfristig die Verwerfungen im Mittleren Osten, aber mutmaßlich auch in Europa und weltweit, verschlimmern wird – und der offenbar die wachsende Bereitschaft einschließt, dafür die Rechte Dritter zu beschränken oder für nachrangig zu erklären, seien es Länder wie die Ukraine oder Gruppen von Menschen wie Flüchtlinge. Der Text endet mit dem Absatz: „Wenn die Geschütztheit der Unbeteiligten auf Dauer nicht gewährleistet werden kann, geraten die demokratischen Institutionen und bei vielen die freiheitlichen Anschauungen ins Wanken. Wenn jetzt Grenzen erneut gezogen werden, Sicherheitsmaßnahmen verstärkt und die Innen- wie die Außenpolitik einer Überprüfung unterzogen werden, dann muss all das mit der unbeirrten Orientierung geschehen, die größtmögliche Freiheit und Freizügigkeit so bald wie möglich wieder herzustellen - und nicht selbst zu Mitteln und Methoden des Terrors zu greifen.“ Hier können Sie den Artikel in voller Länge nachlesen.

Mehr als 200 Gäste folgten am 20./21. November in Berlin der Einladung des DRA und der Evangelischen Akademie zu den „20. Deutsch-Russischen Herbstgesprächen“. Walter Kaufmann (Heinrich-Böll-Stiftung) und Stefan Melle (DRA) erinnerten eingangs an die Herkunft der Tagung aus jährlichen Treffen der Zivilgesellschaften – zu jeweils langfristig bedeutsamen Anliegen. Diesmal diskutierten rund 30 renommierte Vertreter_innen aus Politikwissenschaft, Soziologie, Philosophie, Journalismus, Kunst und Zivilgesellschaft aus Deutschland, Russland, der Ukraine, Polen und Ungarn mit dem Publikum über die Hintergründe der aktuellen politischen Krise und denkbare Auswege zugunsten eines neuen Konsens in Europa.

„Wieder unerwünscht? – Europa in der Zerreißprobe“ lautete das Thema – und tatsächlich zog sich gerade auf russischer Seite das Motiv der Enttäuschung durch viele Beiträge. „Europa“ habe in Russland seine Rolle als „Leuchtturm“ eingebüßt, suggerierten zum Beispiel Umfragewerte, die der Soziologe Prof. Andrey Andreev zitierte, und die emotionale Videobotschaft des Theater-Regisseurs Jevgeni Grischkovets – denen die Politologin Elena Belokurova (St. Petersburg) energisch widersprach, weil sie in ihrer Arbeit mit Student_innen und NGOs erlebt, wie viele Interessenten das „offene Europa“ weiter hat. Die in Russland offiziell forcierte Abwendung wird von der Kultivierung eines traditionalistischen Nationalbewusstseins begleitet, geprägt vom Gestus eines „beleidigten Patriotismus“, der zunehmend imperiale Züge entwickelt, wie die Forscherin Elena Omeltschenko erläuterte. Dies betreffe nicht nur die Ukraine, führten mehrere Referent_innen aus. Eine Lockerung der EU-Sanktionen sei in diesem Zusammenhang bisher noch unangebracht, damit nicht der Fehleindruck von Straflosigkeit entstehe, erklärten Sabine Fischer (Stiftung SWP) und Oleg Sushko (Kiew).

Jene Enttäuschung stamme auch aus beiderseitigen Fehlern und übertriebenen Erwartungen, analysierte der Moskauer Publizist Georgij Bovt, der bedauernd einen langen zweiten „Kalten Krieg“ vorhersagte. Zu hohe und dann unerfüllte – vor allem sozio-ökonomische – Hoffnungen auf Westeuropa und die Demokratie seien auch eine Quelle für aktuelle anti-europäische Tendenzen in Ungarn, erklärte der Politologe Bulcsu Hunyadi (Budapest). Andernorts in der EU gingen sie auf Kritik an angeblicher Überkomplexität, auf den Druck durch Zuwanderung oder Zukunftsangst zurück. Die Warnung von Ulrike Guerot vom European Democracy Lab, dass auch die „Verbindungen zwischen den politischen Eliten und den Menschen unter Deck“ oftmals nicht mehr funktionierten, nahm der Autor György Dalos zum Anlass, um an die ethische Aufgabe zu selbstbestimmtem, kritischem Handeln zu erinnern.

Den Ausgangspunkt für den Neuanfang zugunsten eines neuen europäischen Zusammenhalts zu definieren blieb auf der Konferenz schwierig. Klar aber ist – er muss vieles in den Blick nehmen: Dass die demokratischen Institute in Europa nicht nur in Russland beschädigt sind; dass gesellschaftliche Prosperität ohne wirtschaftliche dauerhaft nicht zu erlangen ist; dass vor dem völkerrechtswidrigen „Systembruch“ 2014 auf der Krim und in der Ostukraine bereits Jahre einer unterschätzten Distanzierung lagen (Hans-Henning Schröder) – und wie viel schwieriger es in Russland bereits ist, Beteiligte für gemeinsame Vorhaben zu finden (Gabriele Woidelko, Körber-Stiftung Hamburg). Initiativen für einen Neustart müssen gewahr sein, dass die russische Außenpolitik vom Ziel des innenpolitischen Machterhalts untrennbar ist (Jens Siegert, Moskau) und dass Solidarität als Grundbedingung von Gemeinschaften wieder gestärkt werden muss (Anna Sevortian, EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum).

Schließlich muss, solange die Basis für Vertrauen auf politischer Ebene fehlt, es auf gesellschaftlicher „grass root“-Ebene über antizyklisches Verhalten so breit wie möglich vorbereitet werden: durch den Erhalt und Ausbau von Austausch in Wissenschaft, Bildung, Zivilgesellschaft, im kommunalen, Kultur- und Jugendbereich, durch Visaerleichterungen und möglichst viele Begegnungen der Menschen. Erst langfristig wird wohl die „notwendige Rückkehr zu den Prinzipien der Helsinki-Schlussakte“ (Ralf Fücks, Böll-Stiftung) erreicht werden – darunter Gewaltverzicht, Anerkennung der Grenzen, Menschenrechte, Bündnisfreiheit – als Voraussetzung dafür, dass die Gesellschaften und Politik in der EU und Russland einander „wieder erwünscht“ werden. Bis dahin aber dürfen diese Prinzipien von allen, die demokratische Gesellschaften wollen, nicht im politischen Tagesgeschäft zermürbt werden.

Einen ausführlichen Tagungsbericht sowie Foto- und Videomaterial finden Sie demnächst auf www.austausch.org. Wir möchten uns noch einmal für Ihr zahlreiches Erscheinen und die Anerkennung auf und nach der Tagung bedanken. Ein großer Dank geht auch an Polina Baigarova und Christina Letnikova (DRA) sowie die Kolleg_innen der Evangelische Akademie zu Berlin für die Vorbereitung der Tagung, sowie an die Förderer Heinrich-Böll-Stiftung, ZEIT-Stiftung und Bundeszentrale für Politische Bildung. Wir freuen uns bereits auf die 21. Deutsch-Russischen Herbstgespräche im kommenden Jahr!

Seit fast vierzehn Jahren organisiert und betreut der DRA das Freiwilligen-Stipendienprogramm der Marion Dönhoff-Stiftung, das jungen engagierten Menschen aus Russland, Ukraine, Belarus und seit 2014 auch aus dem Baltikum ermöglicht, ein halbes Jahr eine gemeinnützige Organisationen in Berlin kennenzulernen. Mehr als 70 Stipendiat_innen haben bisher an diesem Programm teilgenommen. Vor einem Jahr entstand schließlich die Idee, daraus eine Alumni-Gruppe zu gründen. Nach einer intensiven Vorbereitungsphase veranstalteten die aktuellen Stipendiatinnen mit Unterstützung von Elena Stein vom DRA e.V. zum ersten Mal ein Alumni-Treffen am 21. November im Palais Schleiermacher in Berlin. Zum Treffen kamen ehemalige Programm-Teilnehmer_innen aus Russland, Deutschland, Belarus und der Ukraine. Dort nutzten sie nicht nur die Chance, sich wiederzusehen, auf erfolgreich abgeschlossene Freiwilligendienste zurückzuschauen und über persönliche Erfahrungen zu sprechen. Ein wichtiger Punkt war auch der Gedankenaustausch darüber, wie zukünftige Treffen geplant, gestaltet und realisiert werden können – und welche Inhalte und Themenspektren sie beinhalten sollten. Der nächste Termin für das zweite DRA-Dönhoff Alumni-Treffen steht bereits fest: Es wird September 2016 im russischen Kirov stattfinden.

Im Rahmen des Umwelt- und Klimaschutzprogramms des DRA e.V. sind fünf Personen aus Russland zu den UN-Klimaverhandlungen nach Paris gereist. Gemeinsam mit Angelina Davydova, Umweltjournalistin und Leiterin unserer Partnerorganisation Russisch-Deutsches Büro für Umweltinformation (RNEI) in St. Petersburg, fuhren vier weitere Journalist_innen derZeitschrift „Wissenschaft und Leben“ („Наука и жизнь“), des Internetmagazins „Slon.ru“, der Nachrichtenagentur RIA Novosti und aus der russischen GEO-Redaktion.

Angelina Davydova ist zudem Teil der Delegation von Brot für die Welt, die sich aktiv in die Verhandlungen einbringen und Vertreter_innen russischer NGOs mit ihren internationalen Kolleg_innen vernetzen wird. Ihre täglichen Beiträge zur Konferenz sind u.a. in den Medien www.kommersant.ru, www.klimaretter.org, auf www.rnei.ru, auf den Facebook-Accounts DRAberlin und angelinadavydova sowie bei Twitter unter @angelinadavydov nachzuverfolgen. Zusätzlich betreut Angelina Davydova sechs Journalist_innen und Blogger_innen russischer Regionalmedien, die von den französischen Organisatoren der UN-Konferenz eingeladen worden sind.

In Vorbereitung des Klimagipfels veranstaltete die Klimajournalistin Anfang Oktober ein Webinar zu Umweltinformation und Umweltjournalismus für insgesamt zwanzig Blogger_innen und Aktivist_innen aus Russland, Belarus, der Ukraine und den zentralasiatischen Ländern. Hier lernten die Teilnehmer_innen, wie man mit interessant geschriebenen Posts zu Klimafragen ein möglichst breites Publikum erreichen kann. Das Webinar wurde vom NGO-Netzwerk Climate Action Network - European Caucasus & Central Asia (CAN EECCA) unterstützt.

Mehr Informationen zur Position Russlands und dem im Oktober entstandenen Positionspapier der russischen Zivilgesellschaft zum Thema Klimaschutz finden Sie auf der Website des DRA unter www.austausch.org und auf www.rnei.de.

Einen Gastbeitrag zum Thema "Umweltengagement in Russland: Entwicklungen und Tendenzen" haben Tatyana Chestina, Angelina Davydova und Judith Kiss im Newsletter des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement publiziert.

Der Besuch Berlins vom 15.-19. Oktober hat bei den Gästen aus der Ukraine und Russland einen intensiven Eindruck hinterlassen. Viele waren zum ersten Mal in Berlin oder sogar im Ausland. Die Woche bot viele Höhepunkte: das Kennenlernen von sozio-kulturellen Kiezprojekten, die Teilnahme am vom Senat in die Wege geleiteten Bürgerdialog „Alte Mitte – neue Liebe“, einen Blick in die Hausbesetzerszene sowie die Besichtigung und ein Planspiel zur Gestaltung des Tempelhofer Feldes. Die Teilnehmer_innen diskutierten dabei rege die Unterschiede der Beteiligungskultur in der Ukraine, Russland und Deutschland, und versuchten die unterschiedlichen Wege zu einem gemeinsamen Ziel zu ergründen. Im Ergebnis der Begegnungen in Berlin und zuvor im September in Charkiw lernten die Teilnehmer_innen engagierte Menschen und zivilgesellschaftliche Projekte in und außerhalb der Gruppe kennen, diskutierten über regionale Besonderheiten bei der Stadtentwicklung und die Formen gesellschaftlichen Engagements.

Damit sind wir unserem Ziel, den zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Russland, der Ukraine und Deutschland zu fördern, wieder etwas näher gekommen. Für die beeindruckenden Vorträge, Führungen und Gespräche möchten wir uns an dieser Stelle recht herzlich bedanken bei Tilman Heuser (BUND Berlin), Almuth Tharan (Unabhängiges Institut für Umweltfragen), Annalie Schön (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt), Hanna Hermes (Ausstellungsführung in Bethanien „Kämpfende Hütten: urbane Proteste in Berlin von 1872 bis heute“), Annika Hirsekorn (street art-Führung) und Carsten Joost (Führungen zu Mediaspree und Tempelhofer Feld). Der Austausch wird im Rahmen des DRA-Umwelt- und Klimaschutzprogramms von Judith Kiss und Julia Burkhart (DRA Berlin) sowie Alexandra Kokoreva (RNEI St. Petersburg) organisiert und vom Programm „Meet up!“ der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft, dem Auswärtigen Amt, der Robert Bosch Stiftung sowie durch Brot für die Welt unterstützt.

Vertreter_innen von Nichtregierungsorganisationen aus Belarus, Belgien, Deutschland, Polen, Moldau, Russland und der Ukraine führten im September und Oktober 2015 drei internationale Monitoring-Fahrten in ukrainisch-kontrollierte Gebiete der Südostukraine durch. Die Recherchereisen waren ein Kernelement des vom DRA angeführten Projekts „Europäische Unterstützung für effektives Menschenrechtsmonitoring in der Ostukraine“. Am 26.11.2015 wurden die dazu entstandenen Berichte auf einer gemeinsamen Veranstaltung des DRA Berlin, des Europäischen Austauschs (EA) und des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestags vorgestellt.

Zur Eröffnung erklärte dessen Vorsitzender Michael Brand (CDU), dass das Verhalten aller für die Ostukraine relevanten Akteure einen Lackmustest darstelle. Dies gilt umso mehr, wenn man – wie die meisten Monitoring-Beteiligten – davon ausgeht, dass in der Region zwar ein Waffenstillstand eingetreten ist, aber noch keine Wende zu einem nachhaltigen Friedensprozess. Die Monitoring-Berichte sind auch online auf der neuen Webseite www.civicmonitoring.org abrufbar, die künftig auch die Ergebnisse anderer zivilgesellschaftlicher Recherchen in der Region zugänglich macht. Sie stellen die Lebenssituation in Orten entlang der Front- bzw. sog. „Kontaktlinie“ mit den selbsterklärten „Volksrepubliken Donezk und Luhansk“ dar.

Die dort lebenden Menschen sind die Hauptleidtragenden des Krieges. Seit 1. September hielt in der Region erstmals ein brüchiger Waffenstillstand –  die Menschen brauchten nicht in Kellern Schutz zu suchen, es war Zeit, um Schäden an Gebäuden zu beheben, Verwandte zu besuchen und den Weg zurück ins Alltagsleben zu finden. Die Schulen nahmen am 1. September fast überall ihren Betrieb auf, wenn auch die Zahl der Schüler_innen stark abgenommen hat. Das Leben der Menschen bleibt durch schwerwiegende Einschränkungen ihrer Grundrechte, durch Zukunftsängste und schwere Alltagssorgen geprägt. Die „Kontaktlinie“  trennt Familien, zerschneidet Verwaltungseinheiten, schränkt die lokale Wirtschaft ein und entzieht der Bevölkerung Verdienst- und Entwicklungsmöglichkeiten.

Minenfelder sind eine tödliche Gefahr. Es fehlen Kompensationsgelder für Zerstörungen; es fehlen die Bewegungsfreiheit wegen allgegenwärtiger Straßensperren und stark reduzierten Nahverkehrs und in vielen Orten eine normale Gesundheitsversorgung. Eine der Monitoring-Missionen konnte im Gebiet Luhansk Indizien für die direkte Beteiligung der Russischen Föderation (RF) an dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine feststellen. In Dörfern an der Grenze mit Russland berichteten mehrere Einwohner unabhängig voneinander, dass im Juli und August 2014 Ziele in der Ukraine von russischem Territorium aus beschossen wurden, seitdem wäre dies in diesem Abschnitt aber nicht mehr vorgekommen.

Für das Zustandekommen eines nachhaltigen Deeskalations- und Friedensprozesses trägt die Russische Föderation eine herausragende Verantwortung. Seit kurzem kommt es jedoch wieder verstärkt zu Waffenstillstandsverletzungen. Eine zentrale Schlussfolgerung der Veranstaltung im Bundestag war, dass die europäische Zivilgesellschaft ihre Aufmerksamkeit nicht von den Geschehnissen in der Ostukraine abwenden darf, im Gegenteil: Die Einhaltung von Menschenrechten und Normen humanitären Rechts im Osten der Ukraine muss viel stärker zum erklärten Interesse der europäischen Öffentlichkeit werden und 2016, im Jahr des deutschen OSZE-Vorsitzes, eine Priorität darstellen. Das Monitoring-Projekt wird von Tim Bohse und Martina Steis (DRA) geleitet und aus Programmmitteln des Auswärtigen Amtes gefördert.

Gemeinsam mit der ukrainischen NGO „Agentur für Entwicklung der Bildungspolitik“ (AEPD)  hat der DRA am 19. November im Haus des Lehrers in Kiew eine Fachtagung zum Thema „Mittel und Wege zur Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung für die Entwicklung einer demokratischen Gesellschaft“ organisiert. Die Veranstaltung fand im Rahmen des DRA-Projektes „Mehr bewegen! – Stärkung der Demokratie in der Ukraine durch Förderung einer zivilgesellschaftlichen politischen Jugendbildung“ statt. Neben zahlreichen Partnerorganisationen aus der Ukraine, Polen, Georgien, Deutschland und Russland nahmen auch Vertreter_innen ukrainischer Ministerien teil. Eröffnet wurde die Fachtagung von der Leiterin des Departements für Bildung und Wissenschaft, Jugend und Sport der Stadt Kiew, Elena Fidanyan.

Der erste Teil der Veranstaltung war der Ukraine gewidmet, wo die Situation der politischen Jugendbildung allgemein sowie die vom DRA und AEPD in Kiev, Irpin und Saporozhje durchgeführten Jugendwahlen vorgestellt wurden. Irina Ivanyuk, stellvertretende Geschäftsführerin bei AEPD, zeichnete dabei ein kritisches Bild der politischen Jugendbildung, die theoretisch in der Schule erfolgen soll. In der Praxis werden die Lehrer_innen an den Schulen jedoch nicht geschult und weitergebildet. Auch existieren keine gesonderten Unterrichtsformen und Projektarbeit. Auf Seiten der Schüler_innen wie Lehrer_innen existieren daher starke Berührungsängste mit dem Thema, was auch bei der Umsetzung der Jugendwahlen M18 (Mladshe 18, „Jünger als 18“) zu spüren war. Die ukrainischen Jugendwahlen M18 sind eine Adaption der bereits fast 20 Jahre existierenden deutschen U18-Jugendwahlen und ein „Export“ Berliner Jugendpolitik, welche der DRA den Projektpartnern bereits 2014 im Rahmen einer Austauschmaßnahme vorstellte.

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurden Projekte und Rahmenbedingungen für eine stärkere Jugend-Partizipation vorgestellt und diskutiert. Diana Föls von der Drehscheibe Kinder- und Jugendpolitik Berlin und Koordinatorin des U18-Projektes in Berlin erläuterte Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen M18 und U18 und ging auf weitere Beteiligungsprojekte ein, wie das Berliner Jugendforum am 5. Dezember, bei dem auch die ukrainischen Jugendwahlen M18 vorgestellt werden. Die Direktorin der Bildungsabteilung des Warschauer Stadtamts Joanna Gospodarczyk erläuterte verschiedene Projekte wie den Warschauer Beteiligungsfond, wo Jugendliche über die Verwendung verschiedener Projektmittel entscheiden dürfen.

Für Applaus sorgte das Statement von Maksim Ivankov von der Initiative „Schulprojekte“ aus St. Petersburg, der eingangs betonte: „Wenn sich die Staaten nicht verstehen, müssen umso mehr die Akteure der Zivilgesellschaft sich verständigen!“ Inga Paichadse (Georgische Assoziation der Bildungsinitiativen) stellte Beispiele für die Einbindung von Schulen in die politische Jugendbildung vor, aber auch ein Modell, bei dem Schuldirektoren zwar von der Bildungsverwaltung gestellt werden, aber erst der Schulrat per Wahl über ihre Einsetzung entscheidet.

Schließlich wurden auch die Rahmenbedingungen sowie neue Gesetzesvorhaben für die Ukraine diskutiert. Kritisiert wurde dabei insbesondere die geringe finanzielle Ausgestattung der Schulen und der Jugendbildung, woran sich kurzfristig leider nichts ändern wird. Ein unklares Bild blieb bei Betrachtung der Folgen der Dezentralisierung sowie die stärkere zukünftige Bedeutung der „patriotischen Erziehung“. Neben einem intensiven fachlichen Austausch bot dabei aber die Veranstaltung weiterhin ebenso regionalen und nationalen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren aus der Bildungs- und Jugendpolitik Gelegenheit sich kennenzulernen. Gefördert wird das Projekt „Mehr bewegen!“ vom Auswärtigen Amt. Den ausführlichen Text mit Ergebnissen und kritischen Stimmen der Eltern finden Sie auf der DRA Website; mehr über die ukrainischen Jugendwahlen M18 hier: www.m18.org.ua; sowie einen Bericht in der Onlineversion der ukrainischen Zeitung „Vesti“ hier.

Vom 8. bis 15 November weilten im Rahmen des Projektes „Kriegsfolgen gemeinsam überwinden“ Vertreter_innen von 26 NGOs aus der gesamten Ukraine, die im Bereich der humanitären, Trauma- und Sozialarbeit mit Binnenvertriebenen, Kriegsrückkehrern und Opfern von Gewalt tätig sind, zu einer Bildungsreise in Berlin. Neben Workshops, Führungen und Vorträgen zur deutschen Erinnerungskultur von staatlichem Unrecht und Gewaltverbrechen fanden Austausch- und Begegnungsveranstaltungen mit Organisationen und Vereinen wie Brot für die Welt, Amica, Amaro Drom, KIGA, Owen und dem Modellprojekt „Perspektivwechsel Plus“ der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland statt. Zum künstlerischen Austausch und einer Diskussion des Umgangs mit Diskriminierungen und (Nach-)Kriegserfahrungen trugen auch Treffen mit den Forum-Theaterinitiativen „Kuringa“ und Theater gegen Rassismus bei. Beeindruckt hat die Berliner Öffentlichkeit die zuvor auf einem Workshop in Lychen entwickelte Aufführung des Theaterstücks „Die Gesichter des Krieges“ am 10. November im Haus der Demokratie und Menschenrechte (HDMR). Im anschließenden Gespräch berichteten die ukrainischen Aktivist_innen über ihre Erfahrungen als Akteure des „Theaters der Unterdrückten“, die aktuelle Lebenssituation der Binnenvertriebenen und humanitäre Lage im Kriegsgebiet in der Ostukraine, die unzureichende psychotherapeutische Versorgung der zahlreichen Traumatisierten oder das zunehmende Verschwinden von Menschen in den besetzten Gebieten (siehe auch hier).

Vom 4.-6. Dezember findet in Charkiw das Abschlusstreffen des Projektes, das seitens des DRA von Maria Slesazeck und Janna Keberlein koordiniert wurde, mit einer zweiten Aufführung von „Gesichter des Krieges“ am 4. Dezember statt. Diesmal wird nach dem Stück die Lösung der dargestellten Konfliktsituationen gemeinsam mit dem Publikum diskutiert – eine zentrales Element des Forumtheater-Konzepts. Zudem werden in Charkiv zwei im Projekt erarbeitete Traumata-Informationsbroschüren für Binnenvertriebene bzw. ehemalige Kriegsteilnehmer_innen präsentiert. Langfristig soll dies der in der Ukraine stark verbreiteten Stigmatisierung von psychologischer und psychotherapeutischer Hilfe entgegenwirken. Ab dem 4.12.2015 sind die Broschüren auf der Webseite des Projektes zu finden und können von ukrainischen NGOs mit den konkreten Kontaktadressen für psychotherapeutische Hilfe versehen und an die jeweilige Zielgruppe verteilt werden.

Das Netzwerk sozial orientierter NGOs, das in der belarussischen Region Gomel seit Jahresbeginn mit Unterstützung des DRA durch die Organisation „Sozialnye Projekty“ (Leitung Nina Kekukh) weiter entwickelt wird, stellte am 27. Oktober in Gomel allen Interessierten die Arbeit seiner Mitglieder auf einem „Markt der Möglichkeiten“ vor. Ziel war es, die Angebote der NGOs bekannter zu machen und den Menschen zu zeigen, welchen bedeutenden Beitrag NGOs bei der Versorgung von benachteiligten Bevölkerungsgruppen leisten. Interessierte konnten weiterhin die „Woche der offenen Türen“ der NGOs nutzen, die vom 2.-6. November 2015 in der Region Gomel stattfand und die Möglichkeit bot, insgesamt 17 Organisationen vor Ort zu besuchen. Viele Menschen kamen und informierten sich, Bedürftige ließen sich beraten, Wege aus Krisen aufzeigen oder bei der Erstellung von Unterlagen helfen. Der Markt der Möglichkeiten wie die Woche der offenen Türen wurden so ein großer Erfolg: Die Angebote der NGOs fanden neue Interessenten und Bedürftige bisher unbekannte Anlaufstellen für ihre Sorgen. Das Projekt wird im Rahmen des vom IBB Dortmund initiierten und aus Mitteln des BMZ finanzierten „Förderprogramms Belarus“ durchgeführt.

Ein trilaterales Projektlabor am 8. November in Dresden vereinigte erstmals in der sächsischen Landeshauptstadt die Organisationen und Bürgerinitiativen mit Osteuropa-Bezug in der Stadt. Vorbereitet wurde die Veranstaltung vom DRA, der Deutsch-Polnischen Gesellschaft aus Dresden und Cornelia Reichel (MitOst), die das Projektlabor im Rahmen des Festivals „Wandel in Erinnerung“ initiiert hatte. Das Spektrum der Teilnehmer_innen reichte vom alternativen KulturAktiv e.V. über das literarisch-historisch orientierte Deutsch-Russische Kulturinstitut, das der russische Staat unterstützt, bis zum deutsch-tschechischen Verein Brücke/Most und dem sächsischen Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen, Lutz Rathenow. Moderiert von Stefan Melle (DRA), fanden sie zahlreiche Schnittmengen für ihre künftige Arbeit – von abgestimmter Veranstaltungsinformation für Dresden und das Land Sachsen bis zu einem gemeinsamen Besuch der Dresdner Partnerstadt Breslau, die 2016 Europäische Kulturhauptstadt sein wird. Auch trilaterale Initiativen für mehr Begegnungen mit der Partnerstadt St. Petersburg wurden vereinbart. Genaueres soll auf einem Folgetreffen Anfang 2016 beraten werden.

Ihr seid 16 bis 19 Jahre alt, habt Lust, in die Geschichte zu schauen, um die Gegenwart zu verstehen, wolltet schon immer mal nach Russland und interessiert Euch dafür, wie Eure peers in St. Petersburg mit Diskriminierung umgehen? Dann bewerbt Euch jetzt für eine Jugendbegegnung in Berlin und St. Petersburg zum Thema Antiziganismus! Euch erwartet eine spannende Auseinandersetzung mit der Frage: Warum werden manche Gruppen überhaupt diskriminiert? Wie können wir dem wirkungsvoll begegnen? Woher kommen unsere Vorurteile, Klischees und Mythen über Sinti und Roma? Ihr besucht Gedenkstätten der Verfolgung von Sinti und Roma, führt Interviews mit Zeitzeugen in Berlin und St. Petersburg und sprecht mit Politikern, die in Eurer Stadt für das Zusammenleben mit den unterschiedlichsten Minderheiten verantwortlich sind. Ihr gestaltet eine Radiosendung, lernt von zivilgesellschaftlichen Organisationen in beiden Städten deren Projekte gegen Diskriminierung kennen, erfahrt, wie Ihr Euch selbst engagieren könnt, nehmt an einer Podiumsdiskussion in der Humboldt-Universität zu Berlin teil und, und, und... Eure Erfahrungen und die Ergebnisse Eurer Recherchen stellt Ihr auf eine gemeinsame Website. Teilnehmende sind je 10 Jugendliche aus Berlin und St. Petersburg, dazu vier Teamer. Die Hin-Begegnung ist vom 30. Januar bis 5. Februar 2016 in Berlin geplant, die Rückbegegnung vom 20. bis 26. März 2016 in St. Petersburg. Kosten: 120 EUR für das gesamte Programm inkl. Reisekosten. Bewerbung per Anmeldebogen bitte bis 22. Dezember (auf www.memorial.de) an marit.cremer@memorial.de. Marit Cremer steht unter Tel. 0151-51728431 auch für Nachfragen zur Verfügung. Partner von Memorial Deutschland sind die Petersburger NGO Deti Peterburga, der Berliner Jugendhilfeträger AspE e.V. mit seinem Roma-/Südosteuropa-Schwerpunkt (www.aspe-berlin.de) sowie der DRA Berlin. Das Projekt wird vom Programm „Europeans for Peace“ der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft (EVZ) gefördert.

Vom 6.-9. Dezember trifft sich das EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum (CSF) zu seiner Jahrestagung in Budapest. Erwartet werden insgesamt über 200 Gäste, darunter 110 der inzwischen 151 Mitgliedsorganisationen des Forums. Diskutiert werden die Strategie des Forums sowie die aktuellen Probleme der Zivilgesellschaften in Russland sowie einigen Ländern der EU, darunter auch Ungarn. Zum Programm gehören auch mehrere öffentliche Veranstaltungen u.a. zu Fragen beschränkter NGO-Rechte und Medienfreiheit. Zum Forum sprechen u.a. der ungarische Kulturminister, der russische Botschafter in Ungarn sowie der EU-Botschafter in Russland, Vygaudas Ušackas und der Vorsitzende des russischen Menschenrechtsrats, Michail Fedotov (Programm siehe hier). Angesichts der aktuellen Geschehnisse in Europa bilden Migration und Integration seit dem Frühjahr einen neuen Schwerpunkt der CSF-Arbeit. In diesem Rahmen fand am 16. November in Berlin ein Treffen von Bürgerinitiativen aus sechs europäischen Ländern statt, die sich zur Arbeit mit Flüchtlingen u.a. in Kroatien, Ungarn, Schweden und den Niederlanden austauschten und Fachvertreter_innen von Politik und NGOs in Berlin besuchten. Genaueres siehe hier. Das Sekretariat des CSF wird derzeit vom DRA betreut.

Projektarbeit macht Arbeit - und vielfältige, engagierte Projekt- und Öffentlichkeitsarbeit gemeinsam mit Osteuropa lässt bei uns immer wieder die Notwendigkeit von Übersetzungen entstehen: mal für die Website, Facebook, den Newsletter und andere Öffentlichkeitsarbeit des DRA, mal für die Projektkommunikation, für Einladungen, Konzepte, Programme, Veranstaltungsankündigungen, Ausschreibungen und Verträge. Und immer mal wieder können die DRA-Mitarbeiter_innen das allein nicht schaffen oder wir merken, dass wir mehr erreichen könnten, wenn wir noch Unterstützung hätten. Darum sucht der DRA interessierte, sprachgenaue und zuverlässige Ehrenamtliche mit Faible für NGO-Arbeit und internationale Kooperation für eine fallweise oder regelmäßige Zusammenarbeit auf möglichst langfristiger Basis. Wir freuen uns auf kurze Zuschriften mit Angaben zu den angebotenen Sprachen für das Übersetzen, evtl. zur Verfügbarkeit sowie der Motivation an die Email-Adresse assistenz@austausch.org. Wir bieten Kontakt zu einem spannenden Arbeitsfeld, wichtigen gemeinnützigen Aktivitäten und einem freundschaftlichen Team und Vorzugsbedingungen bei Veranstaltungen des DRA. Vielen Dank schon jetzt! Die Mitarbeiter_innen des DRA. Weitere Informationen zur Arbeit des Vereins siehe www.austausch.org sowie bei www.facebook.com/draberlin.