DRA Newsletter Mai 2006

Nach 14-jähriger Mitwirkung im DRA e.V. übergibt Stefanie Schiffer am 1.7.06 die Geschäftsführung an Stefan Melle. Er ist ausgebildeter Musiker und Osteuropawissenschaftler, war seit 1996 bei der Berliner Zeitung und später bei der Sächsischen Zeitung in Dresden als Journalist tätig und ist dem DRA bereits seit vielen Jahren aktiv verbunden. Der DRA wird sich künftig wieder stärker auf die Kooperation mit seinen zahlreichen Partnern in Russland konzentrieren. Die Stärkung der Zivilgesellschaft in beiden Ländern und in Europa insgesamt wird weiterhin im Mittelpunkt stehen. Stefanie Schiffer übernimmt die Leitung der im Sommer 2005 von ihr und dem Deutsch-Russischen Austausch e.V. gegründeten Europäischer Austausch gGmbH. Diese Organisation wird sich vor allem für eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten der EU – insbesondere Belarus, der Ukraine und der Schwarzmeerregion – einsetzen. Anläßlich von Abschied und gemeinsamem Neubeginn lädt der DRA zu einem Fest!

Am 17.4. trat in Russland das umstrittene „NGO-Gesetz“ in Kraft, das deutlich erweiterte staatliche Kontrollrechte, umfassende Berichtspflichten und spezielle Auflagen für die Beteiligung von Ausländern an russischen Nichtregierungsorganisationen vorsieht. Wie sehr die neuen Vorschriften die Arbeitswirklichkeit der russischen NGOs verändern werden, ist noch offen. Der detaillierte Jahresbericht, zu dem das Gesetz die NGOs verpflichtet, muss erstmals Anfang 2007 bei der staatlichen Registrierungsbehörde einreicht werden. Schon jetzt ist allerdings eine wachsende misstrauische Beobachtung von NGOs seitens der Behörden zu bemerken; gleichzeitig sinkt die Bereitschaft zu Gemeinschaftsprojekten von staatlichen Stellen und Akteuren des 3. Sektors. Die Einschätzungen der betroffenen NGOs reichen von der Warnung vor allzu panischen Reaktionen bis zu der Auffassung, dass dem Gesetz, das Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit vorsieht, nur durch eine Verfassungsklage beizukommen sei. Für den in Russland registrierten DRA St. Petersburg könnte das Gesetz nicht zuletzt Auswirkungen auf die Zusammensetzung seiner (teilweise deutschen) Mitgliedschaft haben.

Eine Woche vor dem G8-Gipfel findet in St. Petersburg im Juli das Festival „Art-Sobes“ (in etwa: „Kunst-Sozialamt“ oder „Die Kunst der Sozialhilfe“) statt, das vom DRA gemeinsam mit russischen Partner-NGOs organisiert wird. Es handelt sich um die erste Großveranstaltung der unter DRA-Beteiligung gegründeten russischen Sektion der „Globalen Koalition gegen Armut“. Dieses internationale NGO-Netzwerk hat sich zur Aufgabe gemacht, das Armutsproblem sowohl global als auch länderspezifisch stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken. Das Petersburger Festival will die Arbeit lokaler wie globaler sozialer NGOs vorstellen und neue Bevölkerungskreise für ein soziales Engagement gewinnen. Zum Programm gehören ein Open-air-Konzert, eine Ausstellung mit Plakaten und Videoprojekten zu sozialen Themen und ein internationaler Kunst-Workshop. Nähere Informationen unter www.obmen.org.

In Vorbereitung des für September geplanten diesjährigen Berliner Freiwilligen-Tages bietet die in Berlin angesiedelte Deutsch-Russische Ehrenamtsbörse des DRA in Kooperation mit der Freiwilligenagentur Treffpunkt Hilfsbereitschaft bereits am 22.5. eine Informationsveranstaltung an. Sie wendet sich an Mitarbeiter_innen von Organisationen, die mit Migrant_innen arbeiten. Ziel ist es, vermehrt auch Migrant_innen für die Teilnahme an Aktionen des Freiwilligen-Tages zu gewinnen. Das Treffen wird von 10-12 Uhr in den Räumen des Treffpunkts Hilfbereitschaft in Berlin-Mitte, Torstraße 231 stattfinden. Interessent_innen sind dringend gebeten, sich für die Veranstaltung anzumelden.