DRA Newsletter Juli - August 2016

Liebe Leserinnen und Leser,

nur selten noch dringen Meldungen aus dem Konfliktgebiet in der Ostukraine bis in unsere Hauptnachrichten vor – sie werden überlagert von den horrenden Vorgängen in Syrien, dem Schicksal der Flüchtlinge, den Bemühungen zur Krisenbewältigung in der EU, der Entwicklung in der Türkei und anderem mehr. Unterdessen wird in der Ostukraine erneut und weiterhin geschossen, werden Menschen getötet, verletzt, traumatisiert und aus ihrem Zuhause vertrieben. Der DRA, der schon seit den 90er Jahren in der Ukraine aktiv ist, engagiert sich in vielfältiger Weise und gemeinsam mit Aktivist/innen der ukrainischen und russischen, aber auch weiterer Zivilgesellschaften zu dieser Problematik, so mit einem Menschenrechts-Monitoring im Osten des Landes, mit Lösungsansätzen zur Konfliktbewältigung und –prävention, im internationalen Austausch zur Jugendarbeit und mit der Vorbereitung einer Konferenz am 8. November in Berlin, die danach fragen wird, was die Zivilgesellschaft zur tatsächlichen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beitragen kann.

Lesen Sie mehr dazu in diesem Newsletter – zusammen mit Berichten zu weiteren Aktivitäten des DRA in Russland und Deutschland!

Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung!

Ihr Stefan Melle (Geschäftsführer)

 

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Inhalt

1) „Probleme und Chancen der Kooperation mit Russland vor der Duma-Wahl – Interviews des DRA-Geschäftsführers im Südwestfunk und in der Moskauer Deutschen Zeitung

Unverändert werden die Beziehungen mit Russland von zahlreichen Faktoren, darunter die Annexion der Krim, der Krieg in der Ostukraine und die autoritäre Innenpolitik, erheblich erschwert. Am 18. September finden nun in Russland Parlamentswahlen statt – unter deutlich rigoroserem Vorzeichen als die vorigen 2011. Weil damals erhebliche Wahlfälschungen eine Protestbewegung der Bürger_innen ausgelöst haben, wurde der Raum für unabhängige demokratische Akteure seit der erneuten Amtsübernahme von Präsident Putin 2012 unter der Flagge einer „Bekämpfung des Extremismus“ bzw. des „Terrorismus“ durch Zwangsmaßnahmen gegen angebliche „ausländische Agenten“ in der Zivilgesellschaft und durch unzählige weitere repressive Gesetze zur Beschneidung der Öffentlichkeit und nicht zuletzt der Wahlbeobachtung maximal reduziert – und wurden diese Akteure selbst fortlaufend verfolgt und diffamiert. Zugleich haben mittlerweile andere Länder einige Modelle, die die russische Führung dazu genutzt hat, aufgegriffen. In zwei Interviews hat der DRA-Geschäftsführer Stefan Melle über einige Aspekte dieser kritischen Lage und die Schwierigkeiten und Aufgaben der weiteren Kooperation gesprochen. Im „Forum“ des Radiosenders SWR2 ging es am 25. August im Gespräch mit Susann Worschech, Politikwissenschaftlerin an der Europa-Universität Viadrina (Frankfurt/Oder), und Gil Yaron, Israel-Korrespondent der Zeitung „Die Welt" (Jerusalem), grundsätzlicher um die Frage, ob Nichtregierungsorganisationen vor Ort tatsächlich Interessen anderer Länder vertreten und inwieweit ihre Unterstützung von außen legitim ist. In der Moskauer Deutschen Zeitung (MDZ, 5. August) ging es um eine Einschätzung des jüngsten Treffens des deutsch-russischen „Petersburger Dialogs“, der mit sehr gemischter Bilanz vom 14.-16. Juli in St. Petersburg stattfand – und wie schon 2015 in Potsdam mit einer missgelaunten Brandrede des russischen Vorsitzenden Viktor Subkov (Aufsichtsratsvorsitzender Gasprom) endete. Stefan Melle hatte am 13. Juli gemeinsam mit Natalia Jevdokimova (Menschenrechtsrat St. Petersburg) ein Vortreffen von fast 50 Nichtregierungsorganisationen beider Länder unter Leitung der beiden Koordinatoren der AG Zivilgesellschaft, Gernot Erler (Osteuropa- und OSZE-Koordinator der Bundesregierung) und Michail Fedotov (Leiter des russischen Menschenrechtsrates) moderiert. Dabei kamen nicht nur vielfältige Beispiele gemeinsamer NGO-Arbeit zur Sprache, sondern auch die massive Behinderung der russischen Kolleg_innen – insbesondere auch der Fall von Valentina Tscherevatenko von der NGO „Donfrauen“ (Novorossijsk). Gegen sie wurde als erste wegen angeblicher Verletzung von Auflagen des „Agentengesetzes“ nicht ein Ordnungsstrafverfahren, sondern ein reguläres Strafverfahren eröffnet, das im Verurteilungsfall sogar mit einer mehrjährigen Haft enden kann.

 

2) Save the date: Konferenz „Herbstgespräche 2016“ am 8. November zur kritischen Situation und zivilgesellschaftlichen Anliegen im Donbass

Die diesjährige Konferenz „Herbstgespräche“ widmet sich dem Thema „Auswege zwischen Prinzipien und Pragmatismus? Perspektiven der europäischen Konfliktregulierung in der Ostukraine“. Sie findet am Dienstag, den 8. November (16-21 Uhr) als öffentliche Tagung im Auditorium Friedrichstraße (Friedrichstraße 180, Berlin-Mitte, U-Bhf. Stadtmitte) statt. Veranstalter sind der DRA und die Heinrich-Böll-Stiftung.

Der Krieg in der Ostukraine fordert täglich neue Opfer, eine nachhaltige Entspannung der Lage ist trotz erheblicher diplomatischer Bemühungen nicht in Sicht, und wie von offizieller Seite nicht eingestanden, von Expert_innen aber mehrheitlich bestätigt, stecken die Verhandlungen zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen in einer Sackgasse. Zugleich handeln nicht nur Diplomatie und Politik - auch die Zivilgesellschaft intensiviert ihre Versuche, zu einer Verständigung beizutragen. Welche denkbaren Lösungen gibt es für diese Krise? Welche Prinzipien müssen gewahrt bleiben, zu welchen Zugeständnissen sind die beteiligten Seiten bereit? Welche zivilgesellschaftlichen Mittel können eine Beilegung des Konflikts befördern? Diese und weitere Fragen werden Expert_innen, Politiker_innen und NGO-Vertreter_innen aus der Ukraine, Russland, Deutschland sowie weiteren europäischen Ländern bei der Konferenz öffentlich diskutieren. Sie stellt sich damit in die lange Tradition der „Deutsch-Russischen Herbstgespräche“, führt aber künftig bewusst über die rein bilaterale Perspektive hinaus. Im Anschluss laden wir alle Teilnehmer_innen herzlich zu einem Imbiss und weiterführenden Gesprächen ein. Die Tagung wird von der Heinrich-Böll-Stiftung sowie der ZEIT Stiftung gefördert. Am 9. 11. werden in den Räumlichkeiten der Heinrich-Böll-Stiftung in nichtöffentlicher Runde die Referent_innen und weitere Expert_innen die Konferenzergebnisse weiterentwickeln und konkrete Handlungsschritte erarbeiten. Weitere Informationen HIER, Anmeldung HIER.

3) Monitoring Ostukraine dokumentiert alltägliche Gewalt und den Wunsch nach Frieden

Vor dem Hintergrund zuletzt wieder häufigerer Waffenstillstandsverletzungen mit Toten und Verletzten in der Ostukraine hielt sich eine vom DRA koordinierte Gruppe von NGO-Aktivist_innen aus der Ukraine, Russland, Polen und Deutschland vom 18.-27. August in den auf regierungskontrolliertem Gebiet gelegenen Kleinstädten Stanyzja Luhanska, Schtschastja, Solote, Popasna und Awdijiwka auf. Sie befragte dort Dutzende Einwohner_innen nach den Auswirkungen des bewaffneten Konflikts auf ihren Alltag und besuchte Kommunalverwaltungen, Schulen, Krankenhäuser und andere Einrichtungen. Die Mission erfolgte im Rahmen des vom Auswärtigen Amt geförderten Menschenrechts-Monitorings des DRA in der Ostukraine. Ein Vorabbericht wird im September auf der OSZE-Jahreskonferenz für Demokratie und Menschenrechte in Warschau (HDIM) vorgestellt, eine ausführlichere Fassung unter Berücksichtigung weiterer Nachrecherchen unserer Kooperationspartner erscheint im Oktober und wird online zugänglich sein. Ausgewählte erste Eindrücke sowie Details zu den Partnern finden Sie HIER. In einem Punkt stimmten alle Gesprächspartner überein: Sämtlich wünschten sie sich das genaue Gegenteil einer erneuten Eskalation, nämlich ein endgültiges Ende aller Kampfhandlungen und einen dauerhaften Frieden.

4) Gewaltkonflikte bearbeiten und verhindern – in der Ukraine und anderswo

Am 15. August startete das DRA-Projekt „Kriegsfolgen gemeinsam überwinden – multinationale Konfliktbearbeitung und Dialogarbeit durch Know-how- und Erfahrungstransfer in der Ukraine und weiteren osteuropäischen Konfliktregionen“ (August 2016 bis Oktober 2018). Gemeinsam mit seinem multinationalen Partnernetzwerk (UA, RU, GE, AM, DE) verfolgt der DRA mit diesem Projekt das Ziel, vor allem die ukrainische, aber auch die russische, georgische und armenische Zivilgesellschaft durch internationalen Kompetenz- und Erfahrungstransfer und eine dauerhafte Vernetzung bei der Bewältigung von Kriegsfolgen zu unterstützen, den Dialog- und Friedensprozess in der Ukraine zu befördern sowie drohenden Folgekonflikten vorzubeugen. Das Programm umfasst Aus- und Weiterbildungen für NGO-Mitarbeiter_innen, internationale Konferenzen u. a. zu Traumatherapie und sozialem Unternehmertum, Runde Tische, Hospitationsreisen, überregionale Infokampagnen, die Förderung von Miniprojekten, die Erstellung von Methodenbüchern u.a.m. Im Oktober 2018 werden alle Ergebnisse in Berlin öffentlich präsentiert. Die von Maria Slesazeck als Projektleiterin koordinierte Arbeit knüpft an das DRA-Projekt „Kriegsfolgen gemeinsam überwinden“ (2015) an und wird erneut durch das Auswärtige Amt gefördert. Weitere Informationen in Kürze auf den Websites des DRA und des Projekts.

5) Gegen Armut und interethnische Spannungen: Nordkaukasus-Arbeit wird fortgesetzt

Von den internationalen Medien kaum beachtet, stellt der russische Nordkaukasus sich weiterhin als Krisenregion mit komplexer Problemlage dar. Armut und Perspektivlosigkeit breiter Bevölkerungskreise verstärken die ohnehin vorhandenen Spannungen zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen und erleichtern kriminellen Banden, vor allem aber in wachsendem Maße auch dem radikalislamistischen Untergrund die Rekrutierung neuer Mitkämpfer. Schon seit 2007 setzt der DRA in Kooperation mit langjährigen russischen Partnerorganisationen den Konflikten in der Gesellschaft vor Ort Bildungsangebote zur interethnischen Aussöhnung und sozioökonomischen Stabilisierung entgegen – zunächst in Nordossetien, seit 2014 zusätzlich in Sunscha und künftig auch in Dagestan. Der Aufbau eines dritten Projektstandortes erfolgt im Rahmen einer weiteren zweijährigen Phase des Projekts, die im Juni begonnen hat.

6) Dönhoff-Stipendiat_innen aus Osteuropa hospitieren erneut in Berliner NGOs

Drei junge Stipendiat_innen aus Russland und Belarus nehmen ab September an dem NGO-Hospitationsprogramm teil, das der DRA ein weiteres Mal mit Unterstützung der Marion-Dönhoff Stiftung durchführt. Für drei Monate werden Alexey, Ekaterina und Nastassia - vom DRA betreut - in Berliner NGOs mitwirken und dabei Formen und Potentiale der gemeinnützigen Arbeit kennen lernen. Der thematische Schwerpunkt liegt in diesem Jahr in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit sowie Umweltschutz. So werden zwei der Teilnehmer_innen bei der „Berliner Kinderhilfe Schutzengel“ mitarbeiten - einem Projekt der Johannes Kinder- und Jugendförderung Deutschland, in dessen Rahmen vor allem sozialpädagogische Hilfe für Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien angeboten wird. Den dritten Hospitationsplatz stellt das Deutsch-Russische Büro für Umweltinformation (RNEI) des DRA. Einen Tag pro Woche nimmt das vom DRA inhaltlich gestaltete Begleitprogramm ein, bei dem die Stipendiat_innen mehr zur Geschichte, Gesellschaft und Politik Deutschlands sowie zu den Beziehungen mit Osteuropa erfahren werden. Schließlich haben sie auch die Aufgabe, ein gemeinsames Projekt zu organisieren und dazu am Ende des Programms einen Abschlussbericht zu präsentieren.

7) „UmweltWerkstatt“ des DRA ermöglicht innovative regionale Öko-Projekte in Osteuropa

Im Juli 2016 startete das DRA-Projekt UmweltWerkstatt, das jungen Menschen in neun Regionen der Ukraine sowie von Belarus und Russland die Möglichkeit gibt, gemeinsam mit lokalen NGOs innovative Ideen zu Umweltschutz und nachhaltiger Entwicklung umzusetzen. NGO-Partner des DRA in den beteiligten Regionen organisieren dabei die Ideenwettbewerbe, küren die Gewinner_innen, begleiten diese fachlich bei der durch die „UmweltWerkstatt“ finanzierten Projektumsetzung und führen Projektmanagement-Trainings durch. Ende Oktober werden die Wettbewerbsgewinner_innen sowie Vertreter_innen der Partnerorganisationen zu einer Studien- und Netzwerkreise nach Deutschland kommen, bei der die entwickelten Initiativen vorgestellt sowie themenverwandte Projekte und Akteure in Deutschland besucht werden. Einer breiten Öffentlichkeit werden die Gewinnerprojekte im Dezember in Kiew auf der von der Ukrainischen Jugendassoziation für Klimafragen (UMKA) organisierten Konferenz „Power Shift“ präsentiert. Ziel des von Brot für die Welt und dem Auswärtigen Amt unterstützten Projekts ist eine Förderung des Umweltengagements in verschiedenen Regionen von Russland, der Ukraine und Belarus sowie des Dialogs zwischen Fachkräften aus diesen drei Ländern und Deutschland.

8) RNEI-Expert_innen leiteten Umwelt-Workshop der Sommerschule in Dubna

Russisch-Deutsche Büro für Umweltinformation (RNEI) des DRA (Förderung: Brot für die Welt) beteiligt sich weiterhin an Öko-Initiativen in den russischen Regionen - so zuletzt an dem Workshop „Ökos-2016“, der im Rahmen der Sommerschule (Veranstalter: das Online-Portal „Realnyj Reporter“ in Kooperation mit Hochschulen, weiteren Medien und Initiativen) vom 24. Juli - 8. August in Dubna (Moskauer Gebiet) stattfand. Bei der von der RNEI-Mitarbeiterin Alexandra Kokoreva zusammen mit LaTIM einer Vereinigung ökologisch engagierter Studierender von der Staatlichen Universität St. Petersburg, organisierten Veranstaltung unterrichtete die Leiterin des RNEI, Angelina Davydova, zwei Tage lang zu globalen ökologischen Problemen, Klimawandel und Ökojournalismus. Die Teilnehmer_innen, 20 der besten Nachwuchsökolog_innen aus Moskau, St. Petersburg, Samara und Ufa, entwickelten Ideen zu neuen Projekten, die sie im Laufe eines Jahres verwirklichen werden, darunter die Ausarbeitung von Multimediamaterial zum Thema Nachhaltigkeit und einen gemeinsamen Blog auf dem Portal „Realnyj Reporter“.

9) Studienreise zur Jugendwahl in Berlin für Fachkräfte aus Russland, der Ukraine und Georgien – Verbandsforum in Kiew

Im Rahmen des DRA-Projekts „Mehr bewegen! - Förderung der Jugendbeteiligung in den Regionen der Ukraine, Russlands und Georgiens“ sind vom 7. - 11. September 21 Expert_innen der Jugendarbeit aus den drei Ländern in Berlin zu Gast. Anlass ihrer Studienreise sind die U18-Jugendwahlen, die am 9. September, also neun Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin, stattfinden und die als bewährtes Instrument gelten, um Jugendliche und Multiplikator_innen der Jugendbildung zur aktiven Auseinandersetzung mit politischen Fragen und Themen zu motivieren. Vorgesehen sind Besuche bei den durchführenden Organisationen und die Teilnahme an der abschließenden U18-Wahlparty im Abgeordnetenhaus.

In Kooperation mit dem Landesjugendrat der Ukraine verwirklicht der DRA des Weiteren vom 23. - 25. September in Kiew ein Fachforum zur Stärkung der regionalen Jugendverbandsarbeit. Zentrale Anliegen sind hier die Vernetzung von zivilgesellschaftlichen Akteur_innen aus den Regionen der Ukraine mit Vertreter_innen der zuständigen Ministerien sowie die Entwicklung eines mehrjährigen Konzepts der regionalen Jugendverbandsarbeit im Kontext der Dezentralisierung der Ukraine. Förderer des Projekts sind das Auswärtige Amt und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin.

10) „Dialog, „Mut“, „Komplexität“ waren Schlüsselbegriffe beim Europe Lab des CSF in Kroatien

Zur Eröffnung der 2. Runde des Europe Lab-Forums (21.-14. Juli) des CSF (EU-Russia Civil Society Forum, Träger des Sekretariats: DRA) kamen in Zagreb rund 80 junge Akademiker__innen und Aktivist_innen im Alter von 25-35 Jahren und aus 26 europäischen Ländern zusammen, die in NGOs, Denkfabriken, Hochschulen, der Wirtschaft, der öffentlichen Verwaltung und anderen Berufsfeldern tätig sind. Ort der Hauptveranstaltungen war jedoch Vukovar und damit eine Stadt, die als Schauplatz dramatischer Kriegsereignisse (Belagerung 1991 mit Tausenden Toten) die Komplexität der Themen Kriegserinnerung und Aussöhnung allen besonders ins Bewusstsein rief. Im Workshop zur historischen Erinnerung wurden u. a. die dem Massaker von Vukovar gewidmete Gedenkstätte Ovčara sowie die KZ-Gedenkstätte Jasenovac besucht. Auch war Sergej Kaschins neuer Dokumentarfilm über Perm-36 zu sehen – in dieser russischen Gedenkstätte für politische Repression fand bereits 2012 das Pilorama Lab Forum, Ausgangspunkt für das spätere EuropeLab, statt. Weitere Workshops befassten sich mit der Situation von Flüchtlingen (Leitung: Ralph du Long/UNITED for Intercultural Action, NL), den Medien (Leitung: Veronika Menjoun/Fojo Media Institut; SE) und dem sozialen Unternehmertum (Leitung: Anastasia Guljavina/Impact Hub Moscow, RUS). Die Teilnehmer_innen reichten im August eigene Projektanträge ein, unter denen eine Jury die besten auswählt. Die Projektergebnisse werden auf der 7. Generalversammlung des CSF präsentiert, die vom 1. - 3. Februar 2017 in Helsinki stattfindet. CSF-Projektkoordinatorin war Barbara Anna Bernsmeier, die festhielt, welche Schlüsselbegriffe beim Forum am häufigsten fielen. Sie lauteten: „Dialog“, „Mut“ und „thematische Komplexität“. EuropeLab wurde von der Robert Bosch Stiftung und der EU finanziell unterstützt.

11) Frei denken, frei handeln – Sommerschule von DRA und Naumann-Stiftung in Tarusa/Russland setzte Impulse

Um „Freiheit im gesellschaftlichen Raum“ ging es bei einer Sommerschule, die die Friedrich-Naumann-Stiftung und der DRA vom 31. Juli – 6. August für 30 junge Menschen im Alter von 18-30 Jahren aus 20 verschiedenen Regionen Russlands durchführte. Veranstaltungsort war das 100 Kilometer südlich von Moskau gelegene Tarusa im Gebiet Kaluga. Gemeinsam mit den Moderator_innen und mitwirkenden Expert_innen tauchten die Teilnehmer_innen in die Vergangenheit und Gegenwart der Stadt ein, in der viele bekannte Schriftsteller, Künstler und Dissidenten gewirkt haben.

Im Umland besuchten sie Museen, darunter das Museumslandhaus „Polenovo“ des Künstlers Vassilij Polenov, mehrere Dörfer sowie landwirtschaftliche Betriebe und lernten dabei innovative Ansätze zur Entwicklung auch des ländlichen Raumes kennen. Hochmotiviert nutzten die jungen Leute die Gelegenheit zum Austausch mit Menschen, die ungeachtet schwieriger Rahmenbedingungen über die Möglichkeiten und Grenzen der Freiheit im heutigen Russland reflektieren und mit eigenen Initiativen zum Vorankommen der Gesellschaft beitragen. Schließlich erarbeiteten sie auch eigene Vorschläge zur Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft in Tarusa und ihren Herkunftsorten.Eine Auswahl der von ihnen erdachten Projekte wird bis zum Dezember verwirklicht.

12) Gastfamilien für russische Jugendliche gesucht!

Zusätzlich zum regulären beidseitigen deutsch-russischen Austauschprogramm für Schüler_innen organisiert der DRA auch separate Aufenthalte für russische Jugendliche in Deutschland. Wir freuen uns fortlaufend über Bewerbungen von Familien, die Interesse haben, eine/n Schüler/in aus Russland für einen bis drei Monate bei sich aufnehmen, ohne selbst eine/n Jugendliche/n zum Gegenbesuch nach Russland zu entsenden. Die jungen Gäste verfügen über Deutschkenntnisse und gehen während ihres Aufenthalts in Deutschland zur Schule oder absolvieren ein Sozialpraktikum. Derzeit gibt es drei russische Schüler_innen aus Petrosavodsk und einen Schüler aus St. Petersburg, die gern noch im Herbst/Winter 2016/17 nach Deutschland kommen möchten. Weitere Infos HIER.