DRA Newsletter Februar 2015

Zu einer Debatte über die aktuellen Bedingungen und Gefährdungen von unabhängigem gesellschaftlichem Engagement in Russland laden das EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum, Amnesty International Deutschland und die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte am 3. März, 19.30 Uhr, in Berlin ein. Die Vorbereitung der Veranstaltung mit dem Titel „Die Angst vor der „fünften Kolonne“?“ wurde auch vom DRA Berlin unterstützt. Es sprechen Sergej Lukaschevskij, Direktor des Sacharov-Zentrums in Moskau, Tatjana Kursina, Direktorin der NGO „Gedenkzentrum für die Geschichte der politischen Verfolgungen Perm-36“, Perm, sowie Prof. em. Wolfgang Eichwede, Gründungsdirektor der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen. Es moderiert Peter Franck, Russlandexperte von Amnesty International, Berlin (siehe HIER). Nachdem es zunächst schien, als würden die russischen Behörden das „Gesetz über NGOs als ausländische Agenten“ von 2012 eher als Drohkulisse nutzen, trug nun das Justizministerium bis Anfang Februar 2015 schon 37 NGOs als „ausländische Agenten“ in das entsprechende Register ein, u.a. solch renommierte wie das Sacharov-Zentrum und das Menschenrechtszentrum Memorial in Moskau. Aktuell läuft eine weitere Welle von Überprüfungen gegen NGOs, darunter der DRA St. Petersburg, die vermutlich zu einer Erweiterung der Liste führen wird. Verfolgt werden unabhängige NGOs aber nicht nur über das „Agentengesetz. In Perm wurde die NGO „Perm36“ gerade aus dem von ihr aufgebauten, russlandweit einzigartigen Gulag-Museum „Perm-36“ gedrängt. Heute Abend soll daher u.a. diskutiert werden: Wie wirkt sich ein solches Vorgehen des Staates aus? Welche Handlungsoptionen gibt es noch für die betroffenen NGOs? Ort: Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin, Greifswalder Str. 4.

Der Mord an Boris Nemzov hat der russischen Gesellschaft erneut einen wichtigen Menschen und Bürger genommen – einen, der sich stets etwas bewahrt hat, das jede Gesellschaft braucht: Er blieb mutig auch angesichts immer größerer persönlicher Gefahren, die aus einem menschenverachtenden Verständnis von Politik und Öffentlichkeit erwachsen. Und er setzte auf Informationen, die zur offenen Diskussion und zur Kontrolle der Regierenden beitragen konnten, wo letztere lieber Schweigen gesehen hätten. Der Mord an Boris Nemzov ist nicht nur kaltblütig und empörend. Er zeigt auch erneut, dass im derzeitigen Russland – in einer durch unaufhörliche Propaganda der Führungselite und ihrer Medien vergifteten Atmosphäre – jeder sein Leben riskiert, der gegen die fortschreitende Monopolisierung von Macht und Meinung angeht. Jeder, der wie Nemzov Fakten und Fragen zu undemokratischen Verhältnissen und Korruption öffentlich macht, sei es bezüglich Sotschi, der Wahlen, des Ukraine-Krieges – und der gar in Zweifel zieht, dass "Krym nash" sei, dass also die ukrainische Halbinsel zu Russland gehöre. Es ist unwahrscheinlich, dass der Mordauftrag direkt aus der Führungsspitze erging. Aber die abgeschmackte Schadenfreude, die danach aus vielen Kommentaren russischer Nationalisten herauszulesen war, macht betroffen. Sie legt offen, wie weit mit der aggressiven neoimperialen Ideologisierung auch ethische und schlicht zwischenmenschliche Grundlagen der Gesellschaft verloren gehen. Eine offene, schonungslose Aufklärung des Mordes ist jetzt absolut notwendig – dass sie kommt, ist alles andere als sicher: Die Staatsanwaltschaft lässt bei ihren Ermittlungen in verschiedene Richtungen ausgerechnet jene Hypothese aus, es könne sich um eine von radikalen Nationalisten, Sicherheitskräften oder anderen Unterstützern der aktuellen Regierungspolitik begangene Untat handeln, die dem liberalen Kritiker Nemzov konkret und der Opposition als Ganzes gegolten habe. Der Staatssender NTW hat nach dem Mord immerhin eine weitere, schon angekündigte Folge seiner angeblichen Aufklärungsreportagen über die russische Opposition zurückgezogen, in der auch Nemzov erneut wie ein Anhängsel ausländischer Kräfte aussehen sollte. Dass die aktuelle politische Elite in Moskau die eigenständigen Überzeugungen der Bürger in Russland – und übrigens auch im Ausland – so gering einschätzt, dass sie Macht und Meinung für längerfristig monopolisierbar hält, wird sich eines Tages wohl als einer ihrer größten Irrtümer erweisen. Für die unabhängige zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit in und mit Russland ist der Mord an Boris Nemzow ein weiteres schlechtes Vorzeichen. Sie muss und wird dennoch weitergehen – so lange es irgend geht.

Die mittelfristige Entwicklung des EU-Russland-Zivilgesellschaftsforums (CSF) hat dessen Strategiegruppe Mitte Februar in St. Petersburg erörtert. Dazu gehörten sowohl die Anforderungen an eine künftige juristische Registrierung des Forums als auch die Definition der wichtigsten Vorhaben für die Jahre 2015-2018, in denen der DRA Berlin das Sekretariat des Forums erneut betreuen wird. Als ausdrückliche neue Aufgabe ist die Unterstützung von Friedensbemühungen im europäischen Raum hinzugekommen – eine Reaktion auf den Krieg um die Ostukraine. Ausführlich diskutiert wurde auch die erwünschte Balance zwischen der Befassung mit Fragen von NGOs in der EU und der russischen Gesellschaft. Sie wird weiter angestrebt, obwohl sie schwer zu realisieren ist in einer Zeit, in der viele russische NGOs, zumal die international tätigen, massiv durch den Staat verfolgt werden (s.o.) und natürlich die gegenseitige Unterstützung und Solidarität eine weitere Priorität der Mitglieder ist. Über den Entwurf der Strategie, der im November auch auf der CSF-Generalversammlung vorbereitet worden ist, sollen bis zum April alle mittlerweile 145 Mitgliedsorganisationen abstimmen.

„Das Verschwinden von Menschen und Folter mit Strom sind leider bei den Sicherheitskräften im Nordkaukasus nicht selten“, resümiert ein Jurist aus der Filiale der NGO Memorial in Inguschetien am 24. Februar im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte bei der Eröffnung der Ausstellung „Geschichten ohne Ende – Ungestrafte Gewalt im Nordkaukasus“. Noch bis 20. März sind dort zwölf konkrete Fälle von Menschenrechtsverletzungen in der Region zu sehen. Veranstalterin ist die Prager NGO „People in Need“ (www.clovekvtisni.cz/en). Sie verleiht die Ausstellung auch, um so Aufmerksamkeit für die Probleme zu schaffen und Menschenrechtsaktivisten zu unterstützen. In Berlin wurde sie vom DRA und idecembrists vorbereitet. Den Auftakt zur Eröffnung bildete der Dokumentarfilm „Zelim‘s Confession“ (www.zelimsconfession-film.com) über die Folter an einem jungen Inguschen, und der Jurist bestätigte, was die Moskauer Menschenrechtlerin Svetlana Gannuschkina in dem Film erklärt: Immer wieder würden Vertreter der Sicherheitskräfte Menschen entführen. Das sei ein Geschäft – einige der Entführten brächten Lösegeld ein, andere würden willkürlich zu Terroristen erklärt, meist getötet und zwecks Prämie als Erfolg abgerechnet; dritte schließlich kämen mit erfundenen Anschuldigungen vor Gericht, um die Liste „aufgeklärter Verbrechen“ zu verlängern. Um solche Praktiken zu verhindern, bräuchte es laut Sergej Babinets vom „Komitee gegen Folter“ vor allem eine Reform der Gerichte, da sie Folter noch oft ignorieren, sowie den politischen Willen dazu – beides aber fehle. Jenseits des Nordkaukasus sei das „Verschwindenlassen“ in Polizeistrukturen selten. Aber gerade konfliktträchtige Republiken wie Tschetschenien, Dagestan und Inguschetien erhielten ihre föderalen Subventionen auch mit Hinblick auf den Kampf gegen Terrorismus. Zelim, der junge Ingusche, wagte als einer von wenigen, über die Folter zu berichten. Er lebt heute in Oslo, lebt einen schlichten, aber sicheren Alltag, berichtet Natalia Mikhailova, die Regisseurin des Films. Ohne die Ausreise wäre er wohl kaum zur Ruhe gekommen, glaubt Sergej Babinets: Wer wie Zelim über die Verbrechen aussagt, wird oft noch jahrelang von den Sicherheitskräften aus der Region verfolgt. – Die Ausstellung im Internet, Kontakt für Anfragen zum Ausleihen siehe: www.bezkonce.com/en

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat am 1. März, 18.30 Uhr, in seinem deutsch-polnischen TV-Magazin „Kowalski und Schmidt“ eine Reportage über das interreligiöse Projekt „glauben. leben. in berlin“ gesendet, das der DRA in Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und dem muslimischen Interkulturellen Zentrum für Dialog und Bildung (IZDB) durchführt. Der Beitrag ist online noch vier Wochen lang in der rbb-Mediathek abrufbar. Die Aufnahmen entstanden unter anderem beim Besuch des Hindu-Tempels Kurukshetra in Berlin-Reinickendorf am 15. Februar. Er schloss eine Reihe von Gemeindebesuchen in Berlin ab, die überwiegend jungen TeilnehmerInnen zweimal in die Neue Synagoge sowie in zwei Moscheen, in eine protestantische und eine katholische Kirche, zwei buddhistische Gemeinden und in die Bahá’í-Gemeinde geführt hatte. Kürzlich stattgefunden hat im Rahmen des Projektes auch ein Filmabend im IZDB am 4. Februar, bei dem der Spielfilm „Monsieur Claude und seine Töchter“ eine nachdenkliche Diskussion über die Problematik interreligiöser Vorurteile ausgelöst hat. Das Projekt wird noch bis Ende März mit weiteren Veranstaltungen fortgeführt: Geplant sind ein Aktionstag v.a. mit muslimischen und jüdischen Jugendlichen am 1. März, ein Geschichtenwettbewerb, an dem jede/r teilnehmen kann (Einsendeschluss 9. März), ein kulinarisches Treffen „Wie schmeckt koscher und halal?“ am 15. März und eine Abschlusspräsentation. Infos zu allen Veranstaltungen (einschl. Anmeldemöglichkeit) unter „glauben. leben. in berlin“ wird aus Mitteln des EIF und des Paritäters Berlin kofinanziert.

Am 7. März eröffnet in Berlin die neue Nichtregierungsorganisation World Heritage Watch e.V. (WHW) ihr Büro. Sie setzt sich zur Aufgabe, die Stätten des UNESCO-Weltkultur- und Weltnaturerbes zu schützen. Die Organisation, die bereits im vorigen Jahr registriert wurde, nimmt damit nun offiziell die Arbeit auf. Initiiert wurde sie als Ergebnis des I. Internationalen NGO-Forums „Protection of World Heritage Properties“ („Schutz der Welterbestätten“) im Juni 2012 in St. Petersburg, das u.a. von Ecom, Greenpeace, dem DRA Berlin, DRA (NRO) St. Petersburg und dem Russisch-Deutschen Büro für Umweltinformation (RNEI) organisiert worden war. Auf dem damaligen Forum unmittelbar vor der offiziellen UNESCO-Jahrestagung am gleichen Ort war deutlich geworden, dass staatliche und private Interessen, wie sie zum Beispiel bei Industrialisierung, Modernisierung, Rohstoffförderung oder Tourismus hervortreten, das globale Erbe in vielen Fällen bedrohen. Es bedarf daher dringend einer Koordinierung und Unterstützung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten zu diesem Thema, um die inzwischen über 1.000 UNESCO-Kultur- und Naturstätten in 161 Ländern wirksam zu schützen bzw. die Staaten an ihre Verpflichtungen zur Bewahrung und Pflege der Stätten zu erinnern. World Heritage Watch e.V. will ein weltweites Netzwerk von NGOs und lokalen Gruppen ausbauen, jährliche Berichte veröffentlichen und zivilgesellschaftliche Initiativen durch Kampagnen, Förderprojekte und Praktika unterstützen. Am 26./27. Juni 2015 veranstaltet WHW im Gustav-Stresemann-Institut in Bonn sein erstes Internationales Forum zu dem Thema, das vom DRA und RNEI im Rahmen ihrer Klima- und Umweltschutzarbeit ebenfalls unterstützt wird. Weitere Informationen siehe www.world-heritage-watch.org.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat eine Publikation mit dem Titel „Changing Urban Traffic and the Role of Bicycles: Russian and International Experience“ („Wandel im Stadtverkehr und die Rolle der Fahrradfahrens – Russische und internationale Erfahrungen“) auf Englisch und Russisch herausgegeben. Sie basiert auf den Teilnehmer-Präsentationen einer Konferenz, die am 17. Mai 2014 von der FES in Zusammenarbeit mit der Nordwestlichen Filiale der Russischen Rechtsakademie des russischen Justizministeriums, dem „Hamburger Club” in St. Petersburg, den Bürgerinitiativen „Velosipedisazija“, „VeloPiter“, der Zeitung „The Village“, dem  Institut für Nachhaltigkeitsstrategien und dem Russisch-Deutschen Büro für Umweltinformation (RNEI) organisiert worden war. Die Publikation ist auf ein breites Publikum ausgerichtet und wird Politikern und Straßenverkehrsplanern, Fahrradaktivisten, Studierenden und Wissenschaftlern empfohlen. Sie kann auf der Website der Friedrich-Ebert-Stiftung hier auf Englisch bzw. auf Russisch heruntergeladen werden.

Am 28. Februar ging das Stipendienprogramm 2014/15 des DRA und der Marion-Dönhoff-Stiftung zu Ende. Seit September waren die vier Stipendiatinnen aus der Ukraine, Russland und Belarus als Freiwillige in gemeinnützigen Organisationen und Projekten in Berlin aktiv. Einsatzorte waren die Berliner AIDS-Hilfe e.V., das EU-Russia Civil-Society Forum, die Malschule Prib und der DRA e.V.. Zudem nahmen sie an einem von Elena Stein, DRA, organisierten wöchentlichen Bildungsprogramm zur Geschichte, Gesellschaft, Politik und Kultur Deutschlands teil und bereiteten ein gemeinsames Projekt vor – die Gründung eines DRA-Dönhoff-Alumni-Netzwerks für alle TeilnehmerInnen des Programms seit 2001. Das erste offizielle Treffen der Alumni ist für November dieses Jahres geplant. Bei der Abschlussrunde am Freitag voriger Woche teilten die Stipendiatinnen ihre Eindrücke über das Programm miteinander. Neue Ideen, Erfahrungen, Perspektiven und Kontakte in beruflicher wie zivilgesellschaftlicher und privater Hinsicht nehmen sie auf ihrem weiteren Lebensweg mit. Wir möchten uns an diese Stelle bei der Marion-Dönhoff-Stiftung für das langjähriges Vertrauen und die finanzielle Unterstützung bedanken und hoffen auf weitere Zusammenarbeit.

Jugendbegegnungen und Fachkräfteaustausch stehen auch 2015 im Fokus der Maßnahmen, die die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin und das Moskauer Departement für Kultur im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Moskau vereinbart haben. Für Jugendliche sind je ein HipHop-Austausch in Berlin und Moskau sowie eine Reise zum IV. Moskauer Jugendforum „Cities for Youth“ vorgesehen. Der Fachkräfteaustausch soll die interkulturelle Jugendarbeit in Berliner Jugendzentren zum Thema haben. Für Ende des Jahres ist zudem ein Treffen des Departements und der Senatsverwaltung auf Leitungsebene geplant. Wie in den Vorjahren wurde der Maßnahmenplan in Abstimmung mit den Verwaltungen beider Städte vom DRA erstellt, der auch die Koordination und Umsetzung der Begegnungen übernimmt. Die Unterzeichnung soll in Kürze in beiden Städten vollzogen werden. Weitere Informationen siehe HIER.

„Respekt – Vielfalt – Dialog“ lautet das Motto der 12. Deutschen Woche St. Petersburg vom 21. bis 26. April 2015. Der DRA St. Petersburg, die Partnerorganisation des DRA Berlin, ist in diesem Jahr mit drei Beiträgen vertreten: Am 21. April veranstaltet er zunächst eine Diskussion anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des DRA-Schüleraustauschprogramms. Ehemalige TeilnehmerInnen aus Deutschland und Russland sowie russische LehrerInnen und Familien, die deutsche SchülerInnen aufgenommen haben werden diskutieren, welche Spuren – positive wie vielleicht auch negative – das Programm in ihrem Leben hinterlassen hat. Am 22. und 23. April ist der deutsche Comiczeichner Sascha Hommer beim DRA und dem Goethe-Institut St. Petersburg zu Gast. Seine Comics wurden im Rahmen des Projekts „Respekt“ ins Russische übersetzt. Die am Projekt beteiligten Künstler sprechen anhand ihrer Comicgeschichten mit Jugendlichen über Themen wie Xenophobie, Diskriminierung und Intoleranz. Sascha Hommer wird an einer Diskussion mit LehrerInnen und den ProjektaktivistInnen zur Effektivität dieser Methode teilnehmen und bietet zudem einen Profikurs im Comiczeichnen für alle Interessierten an. Am 24. April zeigt der DRA St. Petersburg in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung den Dokumentarfilm „Vaterlandsverräter“ über die Biografie des DDR-Schriftstellers und Stasi-Spitzels Paul Gratzik. Dieser hatte sich 1981 selbst als Stasi-Mitarbeiter enttarnt und wurde anschließend selbst ihr Opfer. Der Film problematisiert unter anderem Opfer- und Täterrollen sowie die Zusammenarbeit von Intelligenz und Geheimdiensten. Nach der Filmvorführung ist eine Diskussion mit der Regisseurin Annekatrin Hendel und anderen ExpertInnen geplant. Die Deutsche Woche in St. Petersburg wird seit 2004 von der Stadt in Kooperation mit wechselnden deutschen Partnern – in diesem Jahr ist es der Freistaat Sachen – ausgerichtet.