EU-Russland-CSF: General Assembly vom 27.-29. November in Tallinn, Visa-Experten-AG am Start

Die Jahresversammlung (General Assembly, GA) des EU-Russland-Zivilgesellschaftsforums (CSF) findet in diesem Jahr vom 27.-29. November in der estnischen Hauptstadt Tallinn statt. Weitere Details zum Programm folgen später. Derweil hat die neu zusammengesetzte Experten-Gruppe des CSF zu Visafragen mit einem Treffen am 18. Juni in Warschau ihre Arbeit begonnen.

Bis zum Herbst soll eine weitere Recherche zum Stand der Visa-Praxis in den EU-Ländern und Russland erstellt und sollen beiden Seiten Vorschläge unterbreitet werden. Die EU hat die offiziellen Gespräche über eine Visa-Erleichterung und ggfs. -Aufhebung im Zusammenhang mit der Annexion der Krim durch die russische Führung eingestellt.

Zur Experten-Gruppe des CSF gehören jetzt

- Jakub Benedyczak, der sie für die Stefan Batory Foundation (Warschau) bis mindestens Jahresende koordiniert,
- Kristina Smolijaninovaite, CSF-Koordinatorin beim DRA in Berlin,
- Lyubov Pasyakina von der Europa-Sektion der Russischen Akademie der Wissenschaften,
- Vadim Voinikov (EU Centre der Baltischen Universität Kaliningrad) und Konstantin Baranov (YHRM)
- Bruno Melvedere (Universität Gent).

Erstmals vertreten sind die Staaten der »Östlichen Partnerschaft« mit
- Leonid Litra vom Kiever Institut für Weltpolitik

und die Unternehmerseite mit
- Andreas Metz vom Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft.

Ziel des CSF bleiben möglichst baldige Verbesserungen der Visa-Regelungen, die über praktische Schritte - etwa in Form von Konsularanforderungen, Lösungen für einzelne Antragstellergruppen und im grenznahen Verkehr - bereits schnell vollzogen werden könnten.

Unterdessen haben die Robert Bosch Stiftung (RBS) und die Open Estonia Foundation (OEF) dem CSF ihre Unterstützung und eine Übernahme eines Teils der notwendigen Ko-Finanzierung zur EU-Förderung zugesagt. Die RBS stellt die Mittel für eine im Januar 2015 geplante Geber-Konferenz sowie einen Teil der Arbeit der Visa-AG bereit, die OEF wird einen erheblichen Teil der Kosten für die CSF-Jahreskonferenz tragen. Die RBS hat das Forum bereits seit seiner Initiierung im Jahre 2010 unterstützt und ist auch Mitglied.

Der DRA ist seit Februar 2014 Träger des Sekretariats des EU-Russia-Civil Society Forums.

Mehr siehe: www.eu-russia-csf.org