Donbass-Plattform CivilMPlus: Seminar zu Wirkungsmöglichkeiten von NGOs bei internationalen Verhandlungen zur Konfliktlösung – DRA als Koordinator

Rund 20 Vertreter/innen von NGOs und Think Tanks aus der Ukraine, Russland, Deutschland und der Slowakei trafen sich vom 23.-25. Januar in Berlin, um sich genauer mit den verschiedenen Verhandlungsformaten der internationalen Diplomatie zur Bewältigung des Krieges in der Ostukraine und den Möglichkeiten und auch Grenzen einer zivilgesellschaftlichen Begleitung der Verhandlungen zu befassen. Expert/innen und Diplomat/innen aus mehreren Ländern gaben Einblick u. a. in die Arbeit der 14-tägig tagenden Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk, in das auf vier Ebenen tätige „Normandie“-Format der Staatsspitzen der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs und in die Rolle der OSZE sowie weiterer Gremien und Konsultationsebenen bei den Verhandlungen. Organisiert wurde das Seminar unter dem Titel „Civic Involvement in the Process of International Negotiations for Conflict Resolution in Eastern Ukraine – Problems and Perspectives“ vom DRA e.V. (Stefan Melle/Yuliya Erner) in Kooperation mit der „Union der Don-Frauen“ und Owen e.V. im Rahmen der Aktivitäten der NGO-Plattform CivilM+ für die Überwindung des Konflikts in der Ostukraine. 

Vor dem Hintergrund der stagnierenden Verhandlungen bei gleichzeitigem Fortdauern der Waffenstillstandsverletzungen und zahlreicher humanitärer, menschenrechtlicher und politischer Probleme in der Region zählt das Thema des Seminars zu den primären strategischen Arbeitsschwerpunkten von CivilM+. U.a. haben die Teilnehmer/innen auch Kriterien dafür erarbeitet, welche Themen bei der Tätigkeit der Plattform zu den internationalen Verhandlungen Priorität erhalten sollten, und diskutiert, wie seitens der Zivilgesellschaft ein fortlaufendes Monitoring und die Analyse von Verlauf und Ergebnissen der internationalen Verhandlungen zum Donbass-Konflikt geleistet werden kann.

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