Diskussion in Bratislava: Das Leben in einer alltäglich gewordenen Hölle

Über den komplizierten Alltag an der Frontlinie in der Ostukraine und die Schwierigkeiten des Wiederaufbaus in Ortschaften wie Slowjansk, Kramatorsk und Sewerodonezk berichteten Olena Lunova (Menschenrechtszentrum Zmina, Kiew), Oleksandra Dvoretska (VOSTOK SOS, Kiew/Sewerodonezk) und Tim Bohse (DRA, Berlin) am 4. April bei einer Veranstaltung des DRA in Bratislava, die gemeinsam mit der Slowakischen Gesellschaft für Auswärtige Politik vorbereitet und von Samuel Goda moderiert wurde.


Die Kämpfe in der Ostukraine gehen ins sechste Jahr, an einzelnen Abschnitten der Kontaktlinie finden militärische Auseinandersetzungen faktisch ununterbrochen statt. Besonders in kleinen, abgeschnitten gelegenen Siedlungen leben die BewohnerInnen in einer alltäglich gewordenen Hölle aus Beschuss, Minengefahr und unzulänglicher Versorgung mit dem Lebensnotwendigem.

Die ReferentInnen sprachen über ihre Monitoringarbeit zur Menschenrechtssituation in der Ostukraine, die russische Verantwortung für den Ausbruch des Krieges sowie Moskaus Kontrolle über die „Volksrepubliken“. Im Mittelpunkt stand die Arbeit ukrainischer Menschenrechtsorganisationen, die sich für die Auszahlung von Renten an UkrainerInnen in den nichtregierungskontrollierten Gebieten des Donbas, eine hürdenfreie Anerkennung von Dokumenten wie z.B. Geburtsurkunden und für einfachere Prozeduren zur Überquerung der Kontaktlinie einsetzen. Außerdem fordern sie einen stärkeren Einsatz des ukrainischen Staates für die Freilassung von willkürlich festgehaltenen Gefangenen in den „Volksrepubliken“.

Bei einem anschließenden Treffen im slowakischen Außenministerium appellierten die ReferentInnen an die Verantwortung des Landes, das derzeitig den Vorsitz der OSZE innehat, sich unentwegt auf allen diplomatischen Kanälen für eine Beilegung des Konflikts zu engagieren und dabei auf den Schutz von Menschen- und Bürgerrechten zu setzen. Die Slowakei selbst hat die Verbesserung der humanitären Lage in der Konfliktregion in der Ostukraine zu einer ihrer Prioritäten während ihres OSZE-Vorsitzes erklärt.

Die Arbeit des DRA zum Menschenrechtsmonitoring in der Ostukraine wird im Rahmen des Projekts vom "Dialog für Verständigung und Recht - europäische-NGOs gemeinsam für Konfliktbewältigung im Donbass" vom Auswärtigen Amt in Berlin gefördert.

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