Nordossetien-Projekt von DRA und Memorial bei Präsident Medvedev als Modell vorgestellt

Bei einem Treffen von Präsident Medvedev mit VertreteInnen russischer NGOs am 19. Mai zu den Problemen im Nordkaukasus ist das gemeinsame Projekt des DRA und der Menschenrechtsorganisation Memorial im Prigorodnyj-Bezirk von Nordossetien als ein Modell für die notwendige Stabilisierungs- und Versöhnungsarbeit in der Region vorgestellt worden. Bei dem Expertengespräch im Kreml berichtete Svetlana Gannuschkina (Memorial) von den Aktivitäten zur Unterstützung des Kleingewerbes und der ethnischen Aussöhnung zwischen Inguschen und Osseten in dem Bildungszentrum, das Memorial und der DRA seit 2007 in der Siedlung Kurtat entwickeln. Medvedev unterstützte den Ansatz, durch Fördermittel für Kleingewerbegründer eine ökonomische Stärkung der Region zu initiieren. Diese Praxis hat in Kurtat schon die Schaffung von 26 Kleinbetrieben bewirkt. 

Zur Sprache kamen bei dem Runden Tisch, den der "Präsidentenrat für die Entwicklung der Institute der Zivilgesellschaft" unter Leitung von Ella Pamfilova organisiert hatte, zahlreiche Themen, darunter die Verschlechterung der Lage in Dagestan, der Separatismus in der Region sowie die systemischen Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien. Die Menschenrechtler verwiesen darauf, dass in Tschetschenien weiter Menschen verschwinden und ungesetzlich hingerichtet würden und unabhängige NGOs als Staatsfeinde behandelt würden. In Inguschetien sabotierten alte Strukturen der Sicherheitskräfte die Bemühungen des Republikpräsidenten Evkurov und destabilisierten die Republik. Die NGO-ExpertInnen warnten Medvedev und den ebenfalls anwesenden Präsidentenvertreter im Anfang 2010 geschaffenen Föderalbezirk Nordkaukasus, Alexander Chloponin, davor, gegen  Terroristen vor Ort mit Methoden staatlichen Terrors anzukämpfen.

Medvedev selbst beschrieb die grassierende Korruption als  sicherheitsgefährdenden Faktor und Hindernis in der Wirtschaftsentwicklung. Auch konstatierte er eine beunruhigende Abwanderung russischstämmiger Einwohner aus der Region, die das Potential zum Aufbau und für die angestrebte landesübergreifende Identifikation verringere. Er unterstützte den Vorschlag Ella Pamfilovas, einen Ältestenrat (Starejschina) für den Nordkaukasus sowie einen NGO-Rat beim Präsidentenvertreter Chloponin einzurichten. Dieser will ein ständiges Jugendlager einrichten, das Ausgangspunkt für Initiativen der Jugendlichen selbst werden solle. Pamfilova forderte außerdem ein umfassendes Bildungsprogramm, um dem Abgleiten Jugendlicher in Gewaltstrukturen infolge Perspektivlosigkeit vorzubeugen. Der Präsident sagte zu, besonders die Schulen stärken zu wollen. Denkbar sei auch die von Ljudmila Alexeeva von  der Moskauer Helsinki-Gruppe angeregte große Konferenz für die NGOs und Regionalregierungen im Nordkaukasus.

Weitere Details und Hintergründe siehe:

http://www.kavkaz-uzel.ru/articles/169033/

http://www.newsru.com/russia/19may2010/memo_kavkaz.html

Ein Stenogramm des Treffens ist zu finden unter:

www.kremlin.ru/news/7791