Ein einiges Europa braucht liberale Visaregelungen

Der Deutsch-Russische Austausch e.V. hat seit 1992 Hunderte von demokratisch und zivilgesellschaftlich engagierten Menschen zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Ländern Ost- und Westeuropas vermittelt. Die restriktiven und teils inhumanen Visa- und Aufenthaltsregelungen der deutschen Auslandsvertretungen und Ausländerbehörden stellen ein wesentliches Hindernis für das Zusammenwachsen eines freien und einigen Europas dar. Der DRA e.V. hat die Visaerleichterungen, die die Bundesregierung im Jahr 2000 verfügt hat, daher ausgesprochen begrüßt und deren positive Auswirkungen auf seine Arbeit geschätzt. Wir bedauern, dass die Regelungen zurückgezogen wurden und dass eine im Sinne von Demokratie und Humanismus richtungsweisende Entscheidung wie der so genannte „Volmer-Erlass“ aus dem Jahr 2000 im Nachhinein für Missbrauch und administrative Nachlässigkeiten verantwortlich gemacht wird, zu denen es an einzelnen Auslandsvertretungen gekommen ist. Wir treten dafür ein, dass diese Fälle sehr genau untersucht werden, auch dafür, dass bei nachgewiesenen Fehlern politische Verantwortung übernommen wird. Darüber darf jedoch nicht vergessen werden, dass ohne Reisefreiheit und liberale Visaregelungen ein einiges Europa nicht entstehen kann. Die Bundesregierung fordern wir auf, für entsprechende Bestimmungen zu sorgen. Zugleich verurteilen wir die pauschale Diffamierung der BürgerInnen osteuropäischer Länder, die in der derzeitigen öffentlichen Debatte der Angelegenheit in Deutschland zu vernehmen ist.