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4. Dezember 2011
Erste Presseberichte vom Zivilgesellschaftsforum EU-Russland in WarschauBeim 2. EU-Russland-Zivilgesellschaftsforum in Warschau wurden u.a. die Pläne für 2012 besprochen, in 4 Arbeitsgruppen politische Empfehlungen an die EU und die russische Regierung u.a. zur Wahlbeobachtung durch die Zivilgesellschaft, zum Informations- und Beteiligungsrecht für die Bevölkerung und zu Klimaschutzzielen verabschiedet.Anwesend waren am 1. und 2. Dezember bei der Tagung in Warschau mehr als 60 Organisationen beider Seiten sowie rund 40 Beobachter, so etwa der Leiter für Russland beim Auswärtigen Dienst der EU, Michael Pulch. Der Vorsitzende des russischen Zivilgesellschaftsrates, Michail Fedotov, rief die Teilnehmer dazu auf, das nächste, für Herbst 2012 geplante Forum in Moskau durchzuführen. Er bot dem Forum seine Partnerschaft an. Erstmals war mit dem russischen Botschafter in Polen auch ein offizieller Vertreter der russischen Regierung beim Zivilgesellschaftsforum anwesend. Er betonte die Bedeutung schneller Visaerleichterungen zwischen Russland und der EU für sein Land, die anwesenden NGOs pflichteten dem bei und verlangten sie auch für zivilgesellschaftliche Organisationen. Mit der Gegenfrage an einen Teilnehmer "Welche Schwierigkeiten haben Sie denn mit den Menschenrechten in Russland" erzeugte der Botschafter Heiterkeit im Auditorium. Die Deutsche Welle berichtete insgesamt dreimal über die Konferenz, darunter auch über die Auftritte und Positionen von Stefan Melle, DRA-Geschäftsführer und Mitglied im Koordinationsrat (Steering Committee) des Forums.
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,15575050,00.html |
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