Belarus: Analyse zum Verhältnis Internet und Opposition von Stephan Malerius

Unter dem Titel "Politik aus der Nische  - Die digitale politische Kommunikation als Informationsquelle und Austauschforum für die Opposition in Weissrussland" hat Stephan Malerius, Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Vilnius für Belarus und früherer Mitarbeiter des DRA, eine Analyse zur Praxis und den Chancen der belarussischen Opposition bei der Nutzung des Internets und elektronischer Medien publiziert.

Der Artikel ist in der Zeitschrift "Politik und Gesellschaft" 6/2010 erschienen.

Den vollständigen Text finden Sie HIER

Im Vorwort fasst Stephan Malerius zusammen:

"Anders als in Westeuropa oder den meisten neuen EU-Mitgliedsstaaten wird die digitale politische Kommunikation in Weißrussland nicht im Kontext der Nutzung der spezifischen Möglichkeiten von Web 2.0 in der Kommunikation von Politikern mit den Bürgern oder im Zusammenhang mit digitaler Demokratie diskutiert. Vielmehr gilt das Internet vor allem als ein Instrument, die Zensur in den klassischen Medien (Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen) zu umgehen. Denn ein traditioneller öffentlicher Raum, in dem die Menschen ihre politische Meinung frei äußern können, existiert in Weißrussland nicht.

Die Verdrängung der politischen Kommunikation aus der Öffentlichkeit ist eines der ,Rezepte´, mit dem das System Lukaschenko sein über 15-jähriges Bestehen bislang  erfolgreich zu sichern vermochte. Sie ist zudem einer der Gründe, weshalb die demokratische Opposition ein Nischendasein fristet und von der Bevölkerung kaum wahrgenommen wird.

Der einzige bislang weitestgehend nicht kontrollierte öffentliche Raum ist das Internet. Deshalb kommt der geschickten Nutzung der digitalen Medien durchaus das Potenzial zu, zur Triebfeder eines demokratischen Wandels im Land zu werden. Voraussetzung wäre jedoch, dass die Opposition ihren ,kommunikativen Konservatismus´ ablegt und beginnt, koordinierte Strategien für Online-Aktivitäten zu entwickeln, die in eine intelligente Politikplanung inkorporiert sind."