Einschätzung des DRA zum Petersburger Dialog 2011: nur vorsichtige Schritte

Der Petersburger Dialog hat nach Einschätzung des DRA auf seinem diesjährigen Treffen vom 17.-19. Juli in Wolfsburg und Hannover nur erste kleine Schritte zu einer Erneuerung unternommen.

 In Reaktion auf jahrelang gewachsenen Reformdruck aus Politik, Wirtschaft, Medien und Zivilgesellschaft in Deutschland griffen die Veranstalter des deutsch-russischen Jahrestreffens diesmal mit dem Thema »Bürger, Gesellschaft, Staat - Partner im Modernisierungsprozess« eine der zentralen Entwicklungsfragen in Russland und Deutschland auf. Vielfach betonten die Organisatoren eine neue Offenheit der Diskussionen, die in einigen Veranstaltungen tatsächlich zu beobachten war. Auch wurden in erstmals angebotenen, interdisziplinär konzipierten Podiumsdiskussionen Schlüsselbegriffe einer nachhaltigen Gesellschaft wie »Freiheit«, »Migration«, »Ökologie« und »Sozialpartnerschaft« debattiert.

Allerdings kann dieses Format nicht die direkte Arbeit in den Arbeitsgruppen ersetzen, für die an den drei Veranstaltungstagen erneut nur insgesamt 3,5 Stunden zur Verfügung standen. Unzureichend sind auch weiterhin die strukturellen Reformen, die Transparenz bei der inhaltlichen Gestaltung der Arbeitsgruppen und Teilnehmernominierung sowie die Möglichkeiten zu Absprachen und Kooperation innerhalb der AGs zwischen den Jahrestreffen.

Für den DRA war dessen Geschäftsführer, Stefan Melle, als Referent beim Panel zum Thema »Die Freiheit des Menschen als Schlüssel der Modernisierung in Deutschland und Russland« sowie als Teilnehmer der AG Zivilgesellschaft anwesend. Er initiierte in der AG eine offene und teilweise hitzige Diskussion über den Umgang mit kontroversen Themen insbesondere auf deutscher Seite, wie zum Beispiel Tabuisierungen bei zivilgesellschaftlichen Grundsatzfragen, etwa den problematischen Arbeitsbedingungen für NGOs in Russland.

Mehr über die Position des DRA zum diesjährigen Petersburger Dialog finden Sie  HIER in einem Interview, das Stefan Melle der Journalistin Diana Laarz für das Netzwerk n-ost gegeben hat: